Auszug - Bericht des Behindertenbeauftragten  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Flender berichtet.

-          Auswertung der Ämterabfrage, Personalabbaukonzept spielt auch beim Thema Umsetzung UN-Konvention eine Rolle.

-          Gespräche mit den Gärten der Welt: Projekt "Englischer Garten" wird vorbildlich barrierefrei.

-          Schwimmbadbereich im FFM nur teilweise barrierefrei. Nach Gesprächen wird ein Bodenliftsystem nachgerüstet. Auch behindertengerechte WC-Bereiche wurden nicht gebaut und müssen nachgerüstet werden.

-          Protestveranstaltung der Behindertenverbände wurde zum 4. Mai eingeladen, wird für das Protokoll nachgereicht.

-          Am 5. Mai eine kleine Veranstaltung in Einrichtung für Menschen mit Lernschwäche (Lebensnähe gGmbH, Ahrensfelde), mit Begrüßung durch den Bezirksbürgermeister.

 

Es gab Gelegenheit zu Nachfragen:

 

Warum wurde der Schwimmbadbereich im FFM nicht gebaut wie zugesagt, hätte da eine Lenkungsrunde geholfen? - BA-Vorlage wird dazu etwas klären. Barrierefreiheit in der Bauplanung auch durch neues Rundschreiben der Senatsverwaltung geregelt, Beauftragte sind bei "bedeutenden Bauvorhaben" einzubeziehen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin