Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 02.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Zentralbibliothek "Mark Twain" im Freizeitforum Marzahn
Ort: Marzahner Promenade 52-54, 12679 Berlin
 
Wortprotokoll

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·         Bericht von BzStRin, stell. BzBmIn, Fr. Dr. Schmidt zur DS 1246 / V:

Sanierungs- und Konsolidierungskonzept haben auf jeden Fall auch gleichstellungsrelevante Auswirkungen

Besonders ist der Bereich “Hilfen zur Erziehung” betroffen. Gestrichen wurden weiterhin Honorarmittel (ausgenommen Volkshochschule, Musikschule). Einsparungen erhofft man sich auch von der natürlichen Fluktuation. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat diese Untersetzungen akzeptiert.

Für ein striktes Controlling der Ausgabenpolitik ist im Bezirksamt auf Verlangen des Hauptausschusses eine Steuerungsgruppe eingerichtet worden, der auch Fr. Dr. Schmidt angehört.

Die individuellen Rechtsansprüche der Betroffenen werden auf jeden Fall gewahrt, dies ändert aber nichts an einem harten Konsolidierungskurs des Bezirksamtes.

Die Ausgaben für die “Hilfen zur Erziehung” sind pro Kopf sehr hoch, liegen aber trotzdem nicht über den Median-Werten.

 

 


 
 

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