Auszug - Flächen für Energiepflanzenanbau  

BzStR Richter:

Projekt

?      Schwarze-Pumpe-Weg Marzahn, 5 ha

?      Engery Crops GmbH, Tochter von Vattenfall

?      auf unbestimmte Zeit geschlossen, 3 Monate Kündigungsfrist, kein Schadensersatz für Investausfall

?      Kurzumtriebsplantage (Pappeln) auf je 3 Jahre (dann knapp 3m hoch)

?      Wunsch von Engery Crops GmbH: 20 Jahre Betrieb - vom Bezirk aus aber explizit nur Zwischennutzung für  Industrievorhaltefläche, die akut seit 15 Jahren nur brachliegt

?      kürzlich links und rechts der Boxberger Straße über Liegenschaftsfonds ca. 20  ha Industriefläche verkauft - daher die Vermutung: evtl. schon Verkauf in den nächsten Jahren

finanziell

?      es werden 1.000 EUR p. a. eingenommen - eher politischer Anstoß

?      Ausgaben ca. 5.000 EUR o p. a. für Steuern, Winterdienst, u.ä.

?      eher Ausgabenreduktion als Einnahmen

?      Ausgaben für Müllbeseitigung, Flächenvorbereitung (ca. 5.000 EUR) und Flächensauberhaltung/Unterhalt durch EnergyCrops GmbH getragen
 

?      Probebetrieb: Test Pflanzeneignung

?      evtl. Biomassebetrieb/Biomassekraftwerk in der Nähe (Nordring) geplant

?      guter Gleisanschluss, Nähe Fernwärme, fern von bewohnten Flächen

?      42ha Flächen im Finanzvermögen, soll(t)en an/über Liegenschaftsfonds verkauft werden - der aber mit GRW-Mitteln geförderte Flächen nicht nimmt

?      Ausgaben für Unterhaltung 300.000 p.a. bleibt etwa gleich

?      Verkauf als Gewerbeflächen - dadurch ggfs. Ausgleichsmaßnahmen zu treffen

?      in GRW-Mittel waren bereits Ausgleichsmaßnahmen in Höhe von 1,3/1,7Mio EUR getroffen worden - diese gehen bei Verkauf direkt zurück an den Bezirk

?      vor 4 -5 Wochen Gespräche mit Energy Crops GmbH: aktuell geht es gar nicht weiter, keine Ausweitung, da die interessanten Flächen bereits verkauft sind

?      Besichtigung/Begutachtung/Ausgleich erfolgt bei Bauantrag

Frage Forst (Befürchtung, dass Flächen später als Forst festgelegt werden)

?      BzStR Richter hat diese Frage nicht näher geprüft

?      Definition Forst im Waldgesetz(Stichwort Waldumwandlung)

BzStR Richter:

?      vorliegende schriftliche Beantwortung wird an Ausschuss weitergeleitet

?      (4-seitiger) Vertrag wird dem Ausschuss ebenfalls zur Verfügung gestellt