Auszug - Audioaufzeichnung in Ausschüssen  

Testaufzeichnung wurde, wie letzte Mal besprochen, nicht durchgeführt

Test soll jetzt am 14.02.2012 im Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda stattfinden

·      vorher alle Mitglieder, Mitarbeiter BA und Gäste fragen

·      wenn einzelne Verordnete dies nicht wünschen, zeitweise ausschalten

·      Hinweis an der Tür für Gäste

rechtliche Situation, wer hat die Rechte am Ton? -> Einverständniserklärungen werden erforderlich sein

·      generelle Einverständniserklärung aller ständig Anwesenden

·      Hinweis auf Anwesenheitsliste für Gäste/ jedes Mal Erklärung unterschreiben lassen (juristisch saubere Lösung, aber moralisch fragwürdig)

·      Herr Döring wird zum nächsten Treffen gebeten, die juristischen Aspekte zu erläutern

bei nächster Sitzung wird der Test gehört

Testweise das Treffen mit der SPD angehört -> war ok