Auszug - Transparenz für den so genannten Clean-Tech-Park  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 2.1.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 23.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
2184/VI Transparenz für den so genannten Clean-Tech-Park
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Verfasser:Beiersdorff, Frank 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
   Beteiligt:Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
   Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
  
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gelände des so genannten Clean-Tech-Parkes (90 ha Industriegebiet auf dem Geländes des ehemaligen Klärwerkes Falkenberg) darauf zu achten, dass die typischen Referenzszenarien gemäß der Leitlinien für die Bebauungsplanung im Rahmen von Artikel 12 der Seveso-II-Richtlinie 96/82 EG, geändert durch Richtlinie 2003/105/EG, als Worst-Case-Szenarien aufgenommen werden.
Notfallpläne für einzelne im Industriegebiet mögliche Giftstoffklassen sind, zur besseren Transparenz für die Bevölkerung, schon bei der Bebauungsplanaufstellung zu erstellen.

  Beschluss: 23.02.2012 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 05.06.2012 realisiert Verantwortlich:
BzStR WirtStadt  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 23.05.2012  
Vermerk:

Realisierung:

siehe Sitzung der BVV am 14.06.2012

  
 

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