Auszug - Aufstellung von Digitalkameras in Bürgerämtern  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 13.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1958/VI Aufstellung von Digitalkameras in Bürgerämtern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Hauptausschuss
 
Wortprotokoll

·         die AntragstellerInnen begründen den Antrag

·         es werden Nachfragen gestellt und Statements abgegeben

·         das Bezirksamt wird gebeten, den Recherchebericht zur Drs. 1958/VI dem Ausschuss in der nächsten Sitzung schriftlich zu übergeben

 

Antrag auf Vertagung:                            acht Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und eine Enthaltung


 
 

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