Auszug - Anhörung des Trägers des Projektes Polis  

Herr Dr. Thomas Bryant:

• Stand Vereinbarung Bezirksamt – Projekt Polis,

1.    Verzeichnis rechtsextremistischer Vorfälle seit 2008, wird weitergeführt,

2.    lokaler Aktionsplan Marzahn-Mitte,
Hospitation on Projekten vorgesehen,

3.    Fortsetzung der Veranstaltung „Schöner Leben ohne Nazis“

Herr Carl Chung:

1. Bericht über geleistete Arbeit bisher,
2. direkte Unterstützung des Aktionsplanes Marzahn-Mitte,
3. Verzeichnis rechtsextremistischer Vorfälle,
4. Arbeitsplan für 2010 Förderung des bezirklichen Integrationsprogramms,
5. Kooperation zur Jugendarbeit „Förderung der Bildung“
6. noch keine Anforderung bzgl. des Planes zur Weiterbildung des Ordnungsamtes,

Vorstellung des Projektes Polis:

1. Frage nach Weiterführung der Kooperationen mit den Stadtteilzentren,
2. Frage zum Verzeichnis rechtsextremer Vorfälle,

Zu 1.

Zu 2. Herr Dr. Bryant bemängelt fehlende Meldung zum Verzeichnis.
Frage: Umsetzung sowie Sinn und Zweck des Verzeichnisses,
            - Polizei, Ordnungsamt, Bezirksamt, Bürger melden Vorfälle,
            - Bezugnahme auf Presse,

Frage nach Schlussfolgerung aus dem Verzeichnis
            Handlungsmöglichkeiten anhand diverser Datenbanken,
-           Kritik daran, dass Stadtteilzentrum zum letzten Mal 2007 besucht wurden.

-          Anmerkung, dass Problematik an den Schulen bzgl.. rechtsextremistischer Fälle wichtig ist,

Frage: Zusammenarbeit mit Vermietern: nur punktuell

Stiftung SPI:

-          Stiftung bürgerlichen Rechts, Stiftung der Arbeiterwohlfahrt Berlin,

-          dazugehörig Projekte, die sich mit Integration und Migration Jugend beschäftigen.