Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2008 - Abteilung Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 01.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Kaptitel 3512 – Standesamt:

Kaptitel 3512 – Standesamt:

Bisherige Verträge sind beendet.

19.000 Euro Werbeeinnahmen werden positiv vermerkt.

Kapitel 3513 – Wahlamt:

Kein Besprechungsbedarf

Kapitel 3514 – Einbürgerungen:

Kein Besprechungsbedarf

Kapitel 3520 – Ordnungsamt:

Anstriche sollten mit Zahlen untersetzt werden.

Problem Winterdienst: eventuell als Ordnungswidrigkeit verfolgen.

 

Einzelplan Tiefbau

Kapitel 4212 – Tiefbauamt:

Bauvorbereitungsmittel aus 2008, musste aus einem anderen Titel ausgeglichen werden.

Jahrelang waren im Bezirk keine Investitionsmaßnahmen möglich. Jetzt gibt es jedes Jahr zwei Maßnahmen, wenn etwas übrig bleibt, kann daraus etwas für Bauvorbereitungsmaßnahmen genommen werden. Später zurückgeführt.

Beantwortung Titels 11997 wird später nachgereicht.

 

Einzelplan Wirtschaft

Kapitel 4320 – Wirtschaftsförderung:

Kein Besprechungsbedarf

 

Einzelplan Wohnungswesen

Kapitel 4410 – Wohnungswesen:

Kein Besprechungsbedarf


 
 

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