Auszug - Notfallplanung für Winterdienst an Schulen  

Aktueller Stand:

·      ab 01.11.2009 – 31.03.2010 neue Wartungsfirma, zentral in Berlin ausgeschrieben

·      Erfahrungen: Mängellisten (21 Meldungen GS, 1 FJE, 20 Ober und Sonderschulen, 5 Sportstätten)

·      Schlussfolgerung: evtl. kein neuer Anschluss an Zentrale Ausschreibung bis 2010

·      aktuell werden alle Vertragsmöglichkeiten geprüft

·      Notfalldienstvereinbarung

Diskussion dazu, Winterdienst wird erneut diskutiert werden und ein Ausschussantrag zur weiteren Verfahrensweise soll in einer nächsten Sitzung (März) besprochen werden (regionale Ausschreibung mit BVV-Beschluss)

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.01.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.