Auszug - Parken vor der Kindertagesstätte „Kindergarten zu den Seen“, Elsenstr. 11/13  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
TOP: Ö 5.4
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 09.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1566/VI Parken vor der Kindertagesstätte - Kindergarten zu den Seen -, Elsenstraße 11/13
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Gräff, Christian 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
   BzStR WirtTiefBürgOrd
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 09

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 09.12.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zehn Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen,

1.      zu prüfen, ob dauerhaft ein Parkplatz eingerichtet werden kann, der sowohl der KITA als auch der Schule zur Verfügung steht,

2.      zu prüfen, ob weitere Kindertagesstätten von einer derartigen Situation betroffen sind und ggf. im Sinne dieses Antrages zu handeln.


 
 

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