Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Integration und Migration Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 29.01.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Dr

Herr Dr. Klett sprach zur Entscheidung des Ausschusses im Dezember über die Zuwendung für das Projekt “Pro Migrant”, Plattenverbund e.V. richtete ein Schreiben an Frau Wermke mit einer Beschwerde über das abgelaufene Verfahren.

Herr Dr. Klett nahm Kontakt mit dem Rechtsanwalt des Trägers auf, um Schaden von der Trägerlandschaft abzuwenden.

Er handelte einen Kompromiss aus:

Es erfolgt kein rechtliches Eingreifen in das Verfahren und gleichzeitig wird das Vergabeverfahren überprüft.

Der Ausschussvorsitzende wurde gebeten, das Verfahren sachlich darzustellen.

Herr Bolle bestätigt den Eingang des Schreibens von Frau Wermke, mit der Bitte um Stellungnahme zum Brief von Frau Liewald, der in der Anlage beigefügt war.

Der Brief ist in Bearbeitung.

 

Der Ausschuss beschloss einstimmig, im Anschluss an die Tagesordnung in geschlossener Sitzung dieses Thema zu beraten.


 
 

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