Auszug - Sozial Schwache über Berlin-Pass informieren  

Diskussion:

Herr Fender merkt für den Jugendbereich an, dass oft keiner von der Befreiung von Vereinsgebühren wisse.

BzStR Gräff stellt fest, dass Werbung und Mitarbeiter-Schulungen in den Bürgerämtern erfolgen. Die Mitarbeiterinnen von drei Bürgerämtern versorgen 4 Bürgerämter bei 100.00 Besuchern jährlich in einem Bügeramt.

Bei auftretenden Problemen gibt es einfachere und schnellere Lösungswege als ein BVV-Antrag.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 20.10. 2008 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit drei Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

und stellt folgenden Antrag

Das Bezirksamt wird ersucht, zu berichten:

1.      Wie viele Berlin-Pässe sind bisher in Marzahn-Hellersdorf ausgegeben worden?

2.      Wie viele Informationsflyer für den Berlin-Pass wurden ausgegeben?

3.      Wie schätzt das BA die Inanspruchnahme der mit dem Berlin-Pass
ermäßigten Leistungen ein?

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen