Auszug - Umsetzung des Konzeptes: Optimierter Regiebetrieb  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 2.1.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 16.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1427/VI Umsetzung des Konzeptes: Optimierter Regiebetrieb
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Umwelt und NaturBzStR ÖkStadt (V)
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:AusschussantragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
   Beteiligt:Ausschuss für Umwelt und Natur
   BzStR ÖkStadt
   BzStR ÖkStadt (V)
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, das Konzept des „Optimierten Regiebetriebes“ weiter zu konkretisieren und die Arbeitsfähigkeit der Grünflächenverwaltung nachhaltig wieder herzustellen, damit die Voraussetzungen sowohl beim Personal als auch in der Ausstattung in Zukunft deutlicht verbessert werden.
Insbesondere muss berlinweit geklärt werden:

·       welche Schlussfolgerungen aus der Verzögerung der Umsetzung des RdB-Beschlusses zur Einführung des optimierter Regiebetriebes zu ziehen sind,

·       welche Schlussfolgerungen der RdB aus dem Abschlussbericht der Projektgruppe Grün zur Agenda 2006 für erforderlich hält,

·       wie auf einer fachlich gesicherten Basis eine auskömmliche Budgetierung aller Grünflächenverwaltungen Berlins wieder erreicht werden kann,

·       wie die Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Grünanlagen in das Konzept Berlin 2016 personell und strukturell eingeordnet wird,

·       wie die Berliner Fachkonferenz der Gartenamtsleiter/innen (GALK Berlin) in den politischen Prozess einbezogen wird.


  Beschluss: 16.07.2009 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 27.07.2011 realisiert Verantwortlich:
BzStR ÖkStadt  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 16.10.2009  
Vermerk:

 
 

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Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin