Auszug - Polizeibericht bzgl. rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorkommnisse im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 8.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 30.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1320/VI Polizeibericht bzgl. rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorkommnisse im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   BzBmin/BzStRin GesSozPers
   Hauptausschuss
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich halbjährlich die Zahlen und die Auswertung bzgl. rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorkommnisse im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von der Polizei geben zu lassen und an die BVV weiterzuleiten.

Dabei soll jeweils der Ort des Vorkommnisses, die Art des Vorfalles und eine inhaltliche Zuordnung erfolgen.

Diese Information soll der BVV erstmalig zum Juli 2009 vorgelegt werden.


  Beschluss: 30.04.2009 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 07.07.2009 realisiert Verantwortlich:
BzBmin/BzStRin GesSozPers  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 16.07.2009  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

siehe 57. GM vom 08.07.2009

 
 

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