Auszug - Bereich Bildung, Kultur und Immobilien - Kapitel 3307, 3308, 3711, 3712, 3721, 3723, 3783  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4.1.1
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR Stephan Richter weist darauf hin, dass es seine Abteilung in dieser Struktur 2007 noch nicht gab

BzStR Stephan Richter weist darauf hin, dass es seine Abteilung in dieser Struktur 2007 noch nicht gab.

 

Kapitel 3307 Serviceorganisation IT:

Unterschiede zwischen Ansatz und Verbrauch: liegt daran, wenn bestimmte Veranschlagungen nicht ausreichend sind. Fehlerpotenzial in den erworbenen Geräten, musste korrigiert werden, zusätzliche Kosten, diese wurden innerhalb des Kapitels ausgeglichen.

Wurden Produktionsfehler dem Hersteller in Rechnung gestellt? – begrenzt sich nur auf den Garantiezeitraum (zwei Jahre), Fehler traten erst fünf bis sechs Jahre nach der Lieferung auf.

Aufgeschobene Investitionen werden letztendlich teurer.

 

Kapitel 3308: Serviceverwaltung Innere Dienste:

Objekte, die keine Verwaltungsobjekte sind, sind hier subsumiert. (z. B. „Bürgerhaus“ Marchwitzastraße)

Auch Bezirk hat Objekte, die Gewinne erwirtschaften, z. B. FFM

Bezirk verliert zunehmend Immobilien, die Gewinn bringen. Bleibt auf Immobilien sitzen, die ihm nur Geld kosten.

Politische Gründe, um Immobilien nicht zu verkaufen, z. B. Vorhalt von Flächen, um spätere Investitionen zu tätigen.

Besonders versicherte Personengruppen: Antwort wird vom Bezirksamt nachgereicht.

 

Kapitel 3711: Volkshochschule:

Es wurden weniger Einnahmen erzielt, als geplant.

Einnahmesumme wurde vom Senat vorgegeben, wurde in den vergangenen Jahren nie erreicht.

Geräte und Ausstattung: wurde auf Beschluss des Bezirksamtes erhöht, Umzug in ein neues Gebäude, deshalb hier Erhöhung.

Es wurden nicht mehr Bewirtschaftungsausgaben eingestellt, später wurde Geld nachgereicht.

 

Kapitel 3712: Musikschule:

Entgelte für die Teilnahme an Lehrgängen und Kursen, für Gruppen, Instrumentalunterricht größtenteils Individualunterricht.

 

Kapitel 3721: Kunst- und Kulturamt:

Mehrausgaben für Veranstaltungen – Es gibt viele Ersuchen der BVV, ganz bestimmte Künstler/innen zu ganz bestimmten Zeiten zu präsentieren. Mehrausgaben für Kultour a la Carte

 

Kapitel 3723: Bibliotheken:

kein Besprechungsbedarf

 

Kapitel 3783: Viktor-Klemperer-Kolleg:

Bewirtschaftungsausgaben – eigentlich im Fachbereich Schule, wird nachgereicht

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV, den Bericht mit den angeforderten Änderungen zur Kenntnis zu nehmen.

 


 
 

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