Auszug - Anmeldung Investitionsplanung 2009-2013 (BA-Vorlage Nr. 700/III)  

Erläuterungen durch BzStR WirtTiefBürgOrd, Herr Gräff:

Grundlage Konsolidierungskonzept des Bezirkes

Neu aufgenommen: Rhinstraße, Landsberger Allee,

Gut Hellersdorf, Alte Hellersdorfer Straße – Eisenacher Straße

Unter der gegebenen Haushaltslage konnten nicht alle notwendigen ÖPNV- und Infrastrukturellen Maßnahmen aufgenommen werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 18.03..2009 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13-Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.