Auszug - Berlins Bezirke brauchen ein Öko-Investprogramm  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 2.1.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 29.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:45 - 22:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1129/VI Berlins Bezirke brauchen ein Öko-Investprogramm
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBzStR BildKultIm
Verfasser:Richter, Stephan 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
   Beteiligt:BzStR BildKultIm
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Ausschuss für Umwelt und Natur
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

 

 

Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für die Auflage eines Öko-Invest-Programms für Berlins Bezirke einzusetzen.

Zur Finanzierung sollen u. a. Programme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), das UEP-II-Programm und weitere Förderprogramme des Bundes und der EU genutzt werden.

Das Öko-Investprogramm soll weitgehend für eine Bündelung der Förderungen sorgen und insbesondere die energetische Gebäudesanierung in den Bezirken unterstützend vorantreiben.

Dem Bezirksamt wird ferner empfohlen sich dafür einzusetzen, dass die Bezirke bei der Inanspruchnahme der Mittel keine Vorfinanzierung leisten müssen und ihre Produkte nicht belastet werden. 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Februar 2009 zu berichten.


  Beschluss: 29.01.2009 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 21.07.2009 realisiert Verantwortlich:
BzStR BildKultIm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 26.02.2009  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

siehe 59. GM vom 19.08.2009

 
 

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