Auszug - Hinweisschild an Punkthochhäusern  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Di, 14.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:04 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1048/VI Hinweisschild an Punkthochhäusern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Verfasser:Böhringer, Andrea 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
 
Wortprotokoll
Beschluss

  • Begründung des Antrages durch Herrn Lemke.
  • Bezirksamt bringt Bedenken an,
  • laut Auskunft Rechtsamt Probleme mit dem Datenschutz.
    Vorschlag BzStR Herr Lüdtke:
     Antrag werde geprüft, Hinweis könnte z. B. lauten: „Diese Fläche ist nicht im Eigentum des Landes Berlin und des Bezirkes“
  • CDU-Fraktion bringt Änderungsantrag ein
    – alle Gebäude und Grundstücke im Bezirk, die Beeinträchtigungen aufweisen, sollten mit Nennung des Eigentümers gekennzeichnet werden.
    Änderungsantrag zum Ursprungsantrag – Wegfall der Formulierung „...auf dem der Eigentümer der Gebäude benannt und...“ durch Herrn Beiersdorff.
Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 14.10.2008 o. g. Drucksache beraten.

Die Drucksache wurde von der einreichenden Fraktion DIE.LINKE zurückgezogen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen