Auszug - Hinweisschild an Punkthochhäusern  

• Begründung des Antrages durch Herrn Lemke.
• Bezirksamt bringt Bedenken an,
• laut Auskunft Rechtsamt Probleme mit dem Datenschutz.
  Vorschlag BzStR Herr Lüdtke:
   Antrag werde geprüft, Hinweis könnte z. B. lauten: „Diese Fläche ist nicht im Eigentum des Landes Berlin und des Bezirkes“
• CDU-Fraktion bringt Änderungsantrag ein
  – alle Gebäude und Grundstücke im Bezirk, die Beeinträchtigungen aufweisen, sollten mit Nennung des Eigentümers gekennzeichnet werden.
  Änderungsantrag zum Ursprungsantrag – Wegfall der Formulierung „...auf dem der Eigentümer der Gebäude benannt und...“ durch Herrn Beiersdorff.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 14.10.2008 o. g. Drucksache beraten.

Die Drucksache wurde von der einreichenden Fraktion DIE.LINKE zurückgezogen.