Auszug - Sonstiges  

Ausschussantrag:

Regelmäßige Berichterstattung in der BVV über den Stand der Entwicklung des Schulstandortes Ringkolonnaden

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV regelmäßig über den Stand der Entwicklung des Schulstandortes Ringkolonnaden zu informieren.

Begründung:

In der Diskussion zum SEP wurde die besondere Bedeutung des Schulstandortes an den Ringkolonnaden (Friesen-Grundschule) deutlich. Da nicht nur die Fachabteilung Schule an dem Konzept Stadtteilschule wirkt, sondern auch andere Fachabteilungen, sollten die Entwicklung in der BVV regelmäßig dargestellt werden. So können sich auch die Bezirksverordneten in diesen Prozess einbringen. Das Thema Schulstandort Ringkolonnaden und seine Entwicklung hat zudem für den Bereich Marzahn-Mitte auch eine besondere politische Bedeutung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig mit 12 Ja-Stimmen

Ankündigung weiterer Beschlussfassungen zu Ausschussanträgen in der Sitzung am 08.10.2008.

Drei Beschlüsse zum SEP werden dem Ausschuss zur nächsten Sitzung vorgelegt und abgestimmt.

·      zu Privatschulen – Anlage 2 zum Protokoll ( wird über die Postfächer verteilt)

·      zur Turnhallenproblematik