Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 27.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

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-          Ovalverkehr Kaulsdorf – ein Teil ist schon ohne Information durch die Verkehrsbehörde an das Bezirksamt in Betrieb genommen.

-          B-Plan 10-20 zurzeit beim Senat zur Prüfung.
Nach Bestätigung kann alles zum Kreisverkehr fertig gestellt werden.

-          Anfrage von Frau Kern zur Baumfällung und Straßenreparatur Rügenwalder Weg:
BVV-Beschluss zur Reparatur Rügenwalder Weg  nicht eingehalten.

Herr Gräff liest Antwort auf eine kleine Anfrage zu dem Thema vor.

Antrag wurde vom Rechtsamt für nichtig erklärt.

Einsichtnahme der Gutachten ist im Amt möglich.
(Bezirksamt - Ökologische Stadtentwicklung)

Frau Kern:
Fordert eine gemeinsame Anwesenheit der zuständigen Bezirksstadträte in den Ausschüssen zu den entsprechenden Themen.


 
 

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