Auszug - Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 0359/III) (Bereich Jugend)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 06.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum A 503
Ort: Riesaer Straße 94, 12627 Berlin
0725/VI Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 0359/III)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR FinImAusschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
Verfasser:Altenburg, Dirk 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Kapitel 40 00: Frage nach Stiftungsvermögen – Stiftung Kreuzberg

Kapitel 40 00: Frage nach Stiftungsvermögen – Stiftung Kreuzberg

Titel 44 100: Unterschied Ansatz und Ist bei Beihilfen zu den Dienstkräften:

Richten sich nach dem Ist des Vorjahres. Bei Ausfall von Mitarbeiter/innen gibt es Abstriche.

Titel 41 201: Aufwendungen ehrenamtliche Tätigkeit: Ausgaben für den Jugendhilfeausschuss.

In vielen Positionen gibt es gravierende Unterschiede zwischen Plan und Ist. Wo kommen die her?: Beziehen sich auf den Doppelhaushalt 2004/2005, der wurde 2003 geplant, wo bestimmte gesetzliche Änderungen noch nicht absehbar waren.

Kapitel 40 44: Mehrere Positionen zu hoch angesetzt,

Titel 20 820: Ersatz von Sozialhilfe durch das Jugendamt, wurde nach neuem Gesetz durch das Sozialamt gewährt, entsprechendes Geld wird dem Jugendbereich sofort gesperrt.

Es gibt viele Kapitel und Titel, wo nichts eingestellt wurde („Nullansatz“); Finanzierungen, die vorher aus einem anderen Kapitel und Titel erfolgten.

Frau Burghardt (Jug): Ansatz O: Projekte, wo das Geld aus anderen Töpfen kommt (z. B. EU-Mittel, Bundesmittel)

Kapitel 40 10: u. a. fremdveranstaltete Erholungsmaßnahmen?

Mehrausgaben für behinderte Kinder, die Mehraufwand bedürfen.

Kapitel 40 11: u. a. Aufwendungen für Ausbildungsmaßnahmen, Praktikanten, sind seit kurzem nur noch ehrenamtlich; u. a.: Ablieferungen von Einnahmen aus Nebentätigkeiten, bezieht sich auf Arbeiten für andere während der Arbeitszeit.

Kapitel 40 20: u. a. Kosten für Unterbringung in privaten Kitas: das sind die Elternbeiträge, die an den Landeshaushalt zurückgeführt werden.

Kapitel 40 21: u. a. warum steht bei Löhnen ein Minus davor?

Fr. Dr. Schmidt gibt die entsprechenden Erläuterungen.

Kapitel 40 30: kein Nachfragen

Kapitel 40 40: keine Nachfragen

Kapitel 40 42: u. a. Sozialpädagogische Familienhilfe, Fr. Dr. Schmidt gibt die entsprechenden Erläuterungen

Kapitel 40 43: u. a. sonstige Zuschüsse für die freie Jugendhilfe: Jugendgerichtshilfe

Kapitel 40 45: keine Nachfragen

Kapitel 40 95: keine Nachfragen

Alle Fragen wurden zur Zufriedenheit und vollständig beantwortet. Der Ausschuss bittet darum, dass die Erläuterungen auf der Bezirksrechnung des nächsten Jahres besser und verständlicher erläutert.


 
 

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