Auszug - Prüfung Kapitel Bereich Jugend und Familie, Einzelplan 4000 bis 4045 und 4095  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden und Ombudsstelle
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden und Ombudsstelle Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 03.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum A 503
Ort: Riesaer Straße 94, 12627 Berlin
 
Wortprotokoll

Jugendamt – ab Kapitel 4010:

Jugendamt – ab Kapitel 4010:

Umgang mit Mitteln aus der „Stiftung Kreuzberg“

Ausgaben für Aus- und Fortbildung, dafür sind keine Mittel vorhanden.

Ehrenamtlich Tätige im Jugendamt, Aufwendungen für Versicherungsleistungen und Sitzungsgelder für den Jugendhilfeausschuss.

Unterschreitungen der Ausgaben für Gehälter von Beamten und Angestellten, dies hat krankheitsbedingte Ursachen.

Rückzahlung von Zuwendungen: Rückforderungen von Ausgaben, die nicht dem Zuwendungszweck entsprechen.

Ausgaben für Erhaltung von Fahrzeugen: Kfz-Steuer für das Beteiligungsmobil.

Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume: Sandmännchenstudio („Joy In“), Pachtzins für die „Blockhütte“

 

Kindertageseinrichtungen – ab Kapitel 4020:

Barmittel für den Modellversuch, keine Ausgaben wegen Haushaltssperre

Kostenbeteiligungen gehen nach Übertragung einer Einrichtung an den neuen Freien Träger über und sind nicht mehr in HH des Jugendamtes enthalten.

Unterschied Beköstigung und Beköstigung im Fremdbezirk: Eigenbeköstigung in der Einrichtung ist am gesündesten und effektivsten.

Reinigungsleistungen: Im Jahr 2004 von eigenen Reinigungskräften getrennt, um wirtschaftlicher zu werden. Seitdem werden Leistungen eingekauft.

 

Psychosoziale Dienste – ab Kapitel 4030:

Erziehungs- und Familienberatungsstelle: jetzt regulärer Vertrag zwischen dem Land Berlin und der Liga der freien Wohlfahrtsverbände

 

Familienunterstützende Hilfen – ab Kapitel 4040:

Leistungen nach § 19: Leistungen für Hilfen zur Erziehung für Mütter und Väter (minderjährige Mütter, Mütter zwischen 19 und 21 usw.), die Fälle werden immer komplizierter. Reduzierung bei den Ausgaben durch Inanspruchnahme anderer Leistungen. Bedarf wird genau geprüft, wenn er vorhanden ist, besteht ein ausdrücklicher, budgetunabhängiger Rechtsanspruch.

 

Eingliederungshilfen für seelisch Behinderte – ab Kapitel 4042:

Bezirke erbrachten Vorschussleistungen, fallen jetzt durch computergestütztes Verfahren weg. Reduzierung in diesem Bereich ist haushaltstechnischer Natur.

Rückwirkende Erstattungsansprüche bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen: Amt meldet Kosten an, die werden dann erstattet.

Nichtzahlung von Beteiligungsleistungen durch Eltern – kann bis zu 30 Jahre immer wieder eingefordert werden, oft sehr lange Bearbeitungszeiten der Vollstreckungsbehörden. Auch bei Wegzug bleibt der Titel im Bezirk.

Zwangsgelder, Verwarnungen: bei Verweigerung von Auskünften beispielsweise von Unterhaltsverpflichteten. Viele Bürger reagieren oft erst, wenn eine Kontopfändung vorgenommen wird.

Tagesgruppen: Es gibt im Bezirk dafür ein sehr dezidiertes Konzept. Kombination mit anderen Hilfeleistungen, deshalb in diesem Titel eine Absenkung. Die Anzahl psychisch auffälliger Kinder in Marzahn-Hellersdorf steigt.

In diesem Kapitel wurden mehrere Millionen Euro im Gegensatz zu den Vorjahren eingespart.

 

Leistungen außerhalb des SGB VIII – Kaptel 4043:

Juristische Maßnahmen müssen aus dem Bezirkshaushalt getätigt werden.

 

Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen – Kapitel 4044:

Kein Besprechungsbedarf

 

Sozialhilfe in Einrichtungen – Kaptiel 4045:

Kein Besprechungsbedarf

 

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – Kaptiel 4095:

Der Bezirk Pankow erfüllt diese Aufgaben für das ganze Land Berlin, deshalb gibt es für Marzahn-Hellersdorf hier keine Ausgaben.

 


 
 

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