Auszug - Umsetzung der Neuberechnung des Budgets 2007 - Übersicht der sollveränderten Kapitel/Titel - (BA-Vorlage Nr. 83/III)  

Folgende Stellungnahmen liegen schriftlich vor:

• Integration Migration: Zustimmung 12/0/2
• Jugendhilfe: Zustimmung 7/4/2

1. Jugend:

Frau Dr. Schmidt erläuterte die Neuberechnung des Budgets 2007 für die Bereiche Jugend und Familie.

2. Soziales, Personal und Verwaltung

Frau Pohle erläuterte die Neuberechnung des Budgets 2007 für ihre Bereiche.

Herr Kläring teilte für den Ausschuss GesSoz die mehrheitliche Beschlussempfehlung mit.

3. Bildung Kultur Sport

Herr Komoß erläuterte die Neuberechnung des Budgets 2007 für seinen Zuständigkeitsbereich.

Stellungnahme Frau Thomas vom Ausschuss Bildung, Kultur, Sport:

Der Ausschuss empfiehlt die Beschlussfassung:7/0/4

4. Wirtschaft, Tiefbau, Ordnungsamt, Bürgerdienste

Herr Gräf erläuterte die Neuberechnung des Budgets 2007 für seine Ressorts.

Herr Mätz teilte für den Wirtschaftsausschuss die einstimmige Beschlussempfehlung mit.

5. ÖkStadt, NatUm, BWA.

Herr Lüdtke erläuterte die Neuberechnung des Budgets 2007 für seine Ressorts.

Frau Böhringer teilte für den Ausschuss ÖkStadt mit, dass es noch keine Stellungnahme gibt, da der Ausschuss noch nicht tagen konnte.

6. Finanzen, Verwaltung, Hochbauamt

Herr Mahlke erläuterte die Neuberechnung des Budgets 2007 für seine Bereiche.

Antrag Herr Altenburg auf Auflagenbeschluss:

Die BVV möge beschließen:

Die Ausgaben in Kap. 3320, Tit. 68432 werden bis zur Bestätigung des vom BA zu erarbeitenden Konzepts zur Fortführung des Bürgerhaushalts durch die BVV gesperrt.

Begründung:

Die Begründung ergibt sich aus der Antragstellung.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Beschlussfassung noch zur Sitzung der BVV am 22. März 2007.

einstimmig mit 15 Stimmen beschlossen

Beschluss des Ausschusses zur Drs. Nr. 0184/VI:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 20.03.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Beschlussfassung noch zur Sitzung der BVV am 22.03.2007.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 20.03.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.