Auszug - Umsetzung der Neuberechnung des Budgets 2007 - Übersicht der sollveränderten Kapitel/Titel - (BA-Vorlage Nr. 83/III)
Folgende
Stellungnahmen liegen schriftlich vor:
1.
Jugend: Frau Dr.
Schmidt erläuterte die Neuberechnung des Budgets 2007 für die Bereiche Jugend
und Familie. 2.
Soziales, Personal und Verwaltung Frau
Pohle erläuterte die Neuberechnung des Budgets 2007 für ihre Bereiche. Herr
Kläring teilte für den Ausschuss GesSoz die mehrheitliche Beschlussempfehlung
mit. 3.
Bildung Kultur Sport Herr
Komoß erläuterte die Neuberechnung des Budgets 2007 für seinen
Zuständigkeitsbereich. Stellungnahme
Frau Thomas vom Ausschuss Bildung, Kultur, Sport: Der
Ausschuss empfiehlt die Beschlussfassung:7/0/4 4.
Wirtschaft, Tiefbau, Ordnungsamt, Bürgerdienste Herr Gräf
erläuterte die Neuberechnung des Budgets 2007 für seine Ressorts. Herr Mätz
teilte für den Wirtschaftsausschuss die einstimmige Beschlussempfehlung mit. 5.
ÖkStadt, NatUm, BWA. Herr
Lüdtke erläuterte die Neuberechnung des Budgets 2007 für seine Ressorts. Frau
Böhringer teilte für den Ausschuss ÖkStadt mit, dass es noch keine
Stellungnahme gibt, da der Ausschuss noch nicht tagen konnte. 6.
Finanzen, Verwaltung, Hochbauamt Herr
Mahlke erläuterte die Neuberechnung des Budgets 2007 für seine Bereiche. Antrag
Herr Altenburg auf Auflagenbeschluss: Die BVV
möge beschließen: Die
Ausgaben in Kap. 3320, Tit. 68432 werden bis zur Bestätigung des vom BA zu
erarbeitenden Konzepts zur Fortführung des Bürgerhaushalts durch die BVV gesperrt. Begründung: Die
Begründung ergibt sich aus der Antragstellung. Begründung
der Dringlichkeit: Die
Dringlichkeit ergibt sich aus der Beschlussfassung noch zur Sitzung der BVV am
22. März 2007. einstimmig
mit 15 Stimmen beschlossen Beschluss des Ausschusses zur Drs.
Nr. 0184/VI: Der Hauptausschuss hat in seiner
Sitzung am 20.03.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich,
mit elf Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen. Begründung der Dringlichkeit: Die Dringlichkeit ergibt
sich aus der Beschlussfassung noch zur Sitzung der BVV am 22.03.2007. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Hauptausschuss hat in seiner
Sitzung am 20.03.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich,
mit elf Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin