Auszug - Beschluss Zuwendungen 2007  

Es wird aus der AG Zuwendungen berichtet.

Die vorliegende Liste der AG wird beraten.

Abstimmung:

An der Abstimmung dürfen folgende Mitglieder des JHA aufgrund von Unbefangenheit teilnehmen.

Björn Tielebein, Ute Thomas, Sabine Behrens, Matthias Ehling, Sebastian Czaja, Felix Frenzel, Sven Kohlmeier, Wolfgang Merda, Katrin Klingbeil.

Die SPD schließt sich dem Antrag der CDU bezüglich der Arche an und gibt bekannt, dass sie keine andere fachliche Einschätzung hat, als im letzten Jahr zur Zuwendungsdebatte.

Die FDP beantragt geheime Abstimmung zur Zuwendungsfinanzierung der Arche.

Der TOP Sonstiges wird geschlossen behandelt.

Ergebnis der Abstimmung

Beschluss des JHA zur Zuwendung 2007