Die Zwischeninformation wurde vorgelegt.

(Bereits verteilt an Fraktionen.)

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin    15.08.2006

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 28.09.2006

1. Gegenstand der Vorlage:           Zwischeninformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 2523/V aus der 58. BVV vom 29.06.2006

Einsichtnahme gemeinnütziger Einrichtungen in die Inventarlisten der Schulen und Kitas bei Auflösung sowie Möglichkeiten und ggf. Anforderungen an das Bezirksamt im Haushaltsjahr 2006, Punkte 2 und 4

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

In der Vergangenheit war es gängige Praxis des Jugendamtes, dass bei Schließung einer Einrichtung alle verwertbaren Gegenstände, Geräte und Materialien an andere Einrichtungen verteilt wurden.

Zum 01.01.2006 hat der Bezirk alle Kitas in freie Trägerschaft und in den Kita-Eigenbetrieb überführt. Damit ist der Bezirk nicht mehr Träger der Einrichtungen.

Zum 01.08.2006 wurden drei Einrichtungen des Eigenbetriebes geschlossen (Wörlitzer Str., Carola-Neher-Str, Glambecker Ring). Der Eigenbetrieb hat das  Inventar und andere Gegenstände, soweit sie noch zu verwenden waren, auf seine anderen Einrichtungen verteilt.

Weitere Schließungen sind gegenwärtig nicht geplant.

Zu 2. Wörlitzer Str.

Der Standort Wörlitzer Str. wurde in den Eigenbetrieb überführt. Er wurde zum 01.08.2006 geschlossen. Das Inventar wurde auf andere Einrichtungen verteilt.

Zu 4. Dessauer Str.

Der Standort wurde bereits vor dem 01.01.2006 geschlossen. Das gesamte Inventar, Materialen, Gegenstände und Geräte wurde auf andere Einrichtungen verteilt.

Dem Ersuchen der BVV konnte nicht gefolgt werden.

Gegenüber dem Eigenbetrieb werden wir uns einsetzen, dass bei Schließung von Einrichtungen nicht gebrauchte Gegenstände weitergegeben werden.

Dr. Klett                        Dr. Manuela Schmidt

Bezirksbürgermeister         Bezirksstadträtin für Jugend und Familie