Auszug - Einsichtnahme gemeinnütziger Einrichtungen in die Inventarlisten der Schulen und Kitas bei Auflösung sowie Möglichkeiten und ggf. Anforderungen an das Bezirksamt im Haushaltsjahr 2006
Die Zwischeninformation wurde vorgelegt. (Bereits verteilt an Fraktionen.) Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 15.08.2006 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 28.09.2006 1. Gegenstand der Vorlage: Zwischeninformation
zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 2523/V aus der 58. BVV vom 29.06.2006 Einsichtnahme gemeinnütziger Einrichtungen in die Inventarlisten
der Schulen und Kitas bei Auflösung sowie Möglichkeiten und ggf. Anforderungen
an das Bezirksamt im Haushaltsjahr 2006, Punkte 2 und 4 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: In der Vergangenheit war es gängige
Praxis des Jugendamtes, dass bei Schließung einer Einrichtung alle verwertbaren
Gegenstände, Geräte und Materialien an andere Einrichtungen verteilt wurden. Zum 01.01.2006 hat der Bezirk alle
Kitas in freie Trägerschaft und in den Kita-Eigenbetrieb überführt. Damit ist
der Bezirk nicht mehr Träger der Einrichtungen. Zum 01.08.2006 wurden drei
Einrichtungen des Eigenbetriebes geschlossen (Wörlitzer Str., Carola-Neher-Str,
Glambecker Ring). Der Eigenbetrieb hat das
Inventar und andere Gegenstände, soweit sie noch zu verwenden waren, auf
seine anderen Einrichtungen verteilt. Weitere Schließungen sind
gegenwärtig nicht geplant. Zu 2. Wörlitzer Str. Der Standort Wörlitzer Str. wurde in den Eigenbetrieb
überführt. Er wurde zum 01.08.2006 geschlossen. Das Inventar wurde auf andere
Einrichtungen verteilt. Zu 4. Dessauer Str. Der Standort wurde bereits vor dem 01.01.2006 geschlossen.
Das gesamte Inventar, Materialen, Gegenstände und Geräte wurde auf andere
Einrichtungen verteilt. Dem Ersuchen der BVV konnte nicht
gefolgt werden. Gegenüber dem Eigenbetrieb werden
wir uns einsetzen, dass bei Schließung von Einrichtungen nicht gebrauchte
Gegenstände weitergegeben werden. Dr. Klett Dr.
Manuela Schmidt Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin für Jugend und
Familie |
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