Auszug - Sonstiges  

·         Alle Probleme im Zusammenhang zu Aussagen Rechnungshof sind erledigt.

Herr Winkel:

·         Übersicht über die prozentuale Auslastung liegt nicht vor.

Herr Mannigel:

·         Auswirkung des Urteils auf Verfassungsklage – Auslastungsvergleich kann nicht erstellt werden.

Herr Winkel:

·         Übergabe Schriftwechselvorgang “Schule an der Schule”.

Herr Mannigel:

·         am 08.12.2003 ans Büros übergeben,

Frau Portner:

a)      Schreiben – Vermeidung “verdeckter” Subventionen” – wie im Bezirk umgesetzt?
Zuarbeit wird durch Bezirksamt erfolgen.

b)      Überschreitung des Medians – Stellungnahme des Bezirkes (Kitaausgaben).

Bitten an das Büro der BVV:

Prüfen, ob der Schriftwechselvorgang “Schule an der Schule” im BVV-Büro vorliegt.

Anmerkung:            Lag am 11.12.2003 im Büro nicht vor. Erhielten den Schriftwechsel am
            12.12.2003.

gez.   Portner                                                              gez.   Tischer

Ausschussvorsitzende                                              Schriftführerin

                                                                                                Beglaubigt

Verteiler:

5 x Ausschussmitglieder

per E-Mail:

6 x Bezirksamt

Fraktionen

BV FDP

SD L 1