Auszug - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31b für das Gelände zwischen der Weißenhöher Straße, der Köpenicker Straße, der Wulkower Straße, den Grundstücken Wulkower Straße 2 und 4, der U-Bahn-Anlage, der Verlängerung der Minsker Straße und der Minsker Straße sowie die Minsker Straße, die Verlängerung der Minsker Straße und Teilabscshnitte der Weißenhöher Straße, der Köpenicker Straße, der U-Bahn-Anlage und der Wulkower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1766/II)  

·         Behebung textlicher Festsetzungen

·         Frage bezüglich Zulässigkeit Einzelhandel

·         Diskussion bzw. Klarstellung zu rechtl. Interpretation

Mitteilung für das Protokoll:

Der Ausschuss kann den von der Senatsverwaltung anempfohlenen textlichen Veränderungen inhaltlich nicht folgen aufgrund politischer Verantwortung angesichts der Terminstellung für die rechtliche Beurteilung stimmt er dennoch der Kenntnisnahme zu.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 29.06.2006 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.