Auszug - Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 1491/II)  

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seinen Sitzungen o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit vier Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.

Begründung der Dringlichkeit:

Der Ausschuss konnte erst in der Sitzung nach der Sommerpause die Drucksache abschließend beraten.

Vor Ende der Wahlperiode empfiehlt es sich, die Bezirksrechnung für 2004 abschließend zu behandeln.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV hat beschlossen:

Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt die Bezirksrechnung Marzahn--Hellersdorf für das Haushausjahr 2004 (§ 12Abs. 2 Nr. 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes).

Die Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf wird mit folgendem Ergebnis bestätigt:

Summe der Ist-Einnahmen             384.106.965,28 €

Summe der Ist-Ausgaben               407.763.214,01 €

kassenmäßiges Ergebnis                   - 23.656.248,73 €