Auszug - Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2006; Der Hauptausschuss bittet die Fachausschüsse um Stellungnahmen zu den Vorschlägen der Bürger.  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den Hauptausschuss:

1.      Vorschlag 1 (Biesdorf):
betrifft Arbeit der STZ
Abstimmungsergebnis:       einstimmig, mit neun Ja-Stimmen

2.      Vorschlag 2 (Hellersdorf-Süd):
Bedarf bei Senioren-, Kinder- und Jugendarbeit; keine weiteren finanziellen Einschnitte bei der sozialen Infrastruktur
Abstimmungsergebnis:       einstimmig, mit neun Ja-Stimmen

3.      Vorschlag 3 (Hellersdorf-Süd):
bessere personelle Ausstattung von sozialen Einrichtungen (finanzrelevant ab 2007)
Abstimmungsergebnis:       einstimmig mit neun Ja-Stimmen

Stellungnahme des Ausschusses für Gesundheit und Soziales zu Vorlage 3

·         Ausgehend von dem Bürgeranliegen schlägt der Ausschuss vor, die in diesem Bereich notwendigen Stellen, die gegenwärtig noch über ABM oder MAE finanziert werden, perspektivisch nach Möglichkeit in die Regelfinanzierung überzuführen.
Abstimmungsergebnis:       einstimmig mit neun Ja-Stimmen

4.      Vorschlag 4 (Marzahn-Nord):
Sicherung der sozialen Infra-Struktur
Abstimmungsergebnis:       einstimmig mit neun Ja-Stimmen