Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Simdorn informierte über den aktuellen Stand der BPU insbesondere zu den rechtlichen Fragen.

Herr Simdorn informierte über das Anliegen des Ausschusses der letzten Sitzung (Protokoll Punkt 6). Nach Auswertung der Auskunft des Rechtsamtes liegt die Synopse zur Einsicht aus. Vorschlag Herr Simdorn: Übergabe eines Exemplars an die Fraktionsvorsitzenden. Herr Simdorn sagte zu, dass die Unterlagen zur morgigen Sitzung des Hauptausschusses an die Fraktionsvorsitzenden übergeben werden.

Herr Simdorn informierte zum aktuellen Sachstand des Hauses.

Herr Dahler bittet das BA die Projektierungskosten zur morgigen Sitzung des Hauptausschusses in detaillierter Form darzustellen.