Auszug - Rückbenennung der Pfalzgrafstraße in J.-Offenbach-Straße  

a) Stellungnahme der einzelnen Fraktionen:

-          SPD: Anbringen eines Zusatzschildes, um Personen zu würdigen

-          CDU: keine Stellungnahme

-          PDS: Bitte um Vertagung; Einbeziehung der Öffentlichkeit (z.B. Heimat-Verein)

-          FDP: keine Stellungnahme

b) Der Ausschuß beschließt einstimmig, den anwesenden Gästen das Rederecht zu erteilen.

c) Der Ausschuß berät über einen Antrag von Hr. Pielmann, sofort eine Entscheidung
herbeizuführen.

Abstimmungsergebnis: 2 ja – 7 nein – 2 Enthaltungen

à Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt!

d) Der Ausschuß beschließt folgenden Antrag:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Heimatverein eine Hintergrundinformation über die Straßennamen im Bezirk zu erarbeiten und öffentlich zu machen, die während der Zeit des Faschismus (1933 bis 1945) aus rassistischen Gründen getilgt wurden, um so mit den Anwohnerinnen/ern ins Gespräch zu kommen über mögliche Rückbenennungen.

Termin: März 2006

Begründung:

Angesichts von nach wie vor zu verzeichnenden antisemitischen und rassistischen Aktivitäten und Äußerungen in unserer Gesellschaft besteht auch für uns eine historische Verantwortung, auf die genannten historischen Ereignisse immer wieder hinzuweisen. Mögliche Rückbenennungen sind jedoch nur im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, die jetzt in den Straßen wohnen, umzusetzen. Deshalb sollen die Ausarbeitungen über die regionale Presse einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Abstimmungsergebnis: 11 ja – 1 nein – 1 Enthaltung

à Der Antrag wurde mehrheitlich beschlossen.