Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Mi, 03.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Entwurf Zielvereinbarungen LuV`s Amt für Stadtplanung und Vermessung und Amt fürBauaufsicht, Wohnungsaufsicht und Denkmalschutz (von der Tagesordnung der nicht stattgefundenen außerordentlichen Sitzung vom 19.04.2006)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren - Prävention "Mehrower Allee" und "Hellersdorfer Promenade" für das Jahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1545/II)  
Enthält Anlagen
 2275/V  
Ö 5.2  
Bundesprogramm Stadtumbau Ost - Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 (BA-Vorlage Nr. 1596/II)  
Enthält Anlagen
 2409/V  
Ö 5.3  
Einhaltung von Gesetzen und Verordnungen im Stadtumbau Ost  
Enthält Anlagen
 2398/V  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, keine Abrissgenehmigungen zu erteilen, sofern nachweislich bei Antragstellung der Wohnungsbaugesellschaften die Objekte bewohnt sind.

Auf die Einhaltung besonders der Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Zuwendungen im Bund – Länderprogramm “Stadtumbau Ost” – Programmteil Rückbau – unter 6. Rechts-grundlage, Zuwendungszweck Absatz 1.2 Zuwendungszweck und die Ausführungsvorschrift zur Erteilung von Genehmigungen zur baulichen Veränderung nach § 11 Belegungsbindungs-gesetz für Maßnahmen, die mit Zuwendungen aus dem Bund – Länder – Programm “Stadtumbau Ost” gefördert werden, ist besonders zu achten und das Ergebnis den Fachausschüssen mitzuteilen.

 
   
    23.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.6 - überwiesen
   

 
   
    05.04.2006 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - vertagt
   

 
   
    03.05.2006 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 03.05.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit einer Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 
   
    01.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.11 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:            Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 5.4  
Änderung der Zielstellungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-6VE für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80/92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1557/II)  
Enthält Anlagen
 2280/V  
Ö 5.5  
Initiativantrag zur Drs. Nr. 761/V - Transparenzbericht zu freien Trägern  
Enthält Anlagen
 0781/V  
Ö 5.6  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27c für das Gelände zwischen der Akazienallee, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Mirower Straße, der Ruhlsdorfer Straße und der Wilhelm-Blos-Straße und der Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1652/II)  
Enthält Anlagen
 2412/V  
Ö 5.7  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27e für das Gelände zwischen Rauchstraße, Landesgrenze, Kumberger Weg, Mirower Straße, Begasstraße und Lehnitzstraße sowie für den Kumberger Weg und einen Abschnitt der Mirower Straße zwischen Kumberger Weg und Golzower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1653/II)  
Enthält Anlagen
 2413/V  
Ö 6  
Sachstandsbericht B-Plan 10-26      
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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