Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Mi, 03.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Entwurf Zielvereinbarungen LuV`s Amt für Stadtplanung und Vermessung und Amt fürBauaufsicht, Wohnungsaufsicht und Denkmalschutz (von der Tagesordnung der nicht stattgefundenen außerordentlichen Sitzung vom 19.04.2006)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren - Prävention "Mehrower Allee" und "Hellersdorfer Promenade" für das Jahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1545/II)  
Enthält Anlagen
 2275/V  
    26.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.8 - überwiesen
   

 
   
    07.02.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
   

 

 
   
    09.02.2006 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 7.3 - vertagt
   

 
   
    09.02.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

 
   
    07.03.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat in seiner Sitzung am 09.08.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit acht Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    09.03.2006 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Ökologischen Stadtentwicklung:

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 09.03.2006 o.g.
Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit acht Ja-Stimmen, die Vorlage
zur Kenntnis zu nehmen.
   
    09.03.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung:

 

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 09.03.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    05.04.2006 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   

 
   
    06.04.2006 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung.

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 06.04.2004 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    03.05.2006 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 03.05.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zwölf Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    10.05.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   

 
Ö 5.2  
Bundesprogramm Stadtumbau Ost - Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 (BA-Vorlage Nr. 1596/II)  
Enthält Anlagen
 2409/V  
Ö 5.3  
Einhaltung von Gesetzen und Verordnungen im Stadtumbau Ost  
Enthält Anlagen
 2398/V  
Ö 5.4  
Änderung der Zielstellungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-6VE für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80/92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1557/II)  
Enthält Anlagen
 2280/V  
Ö 5.5  
Initiativantrag zur Drs. Nr. 761/V - Transparenzbericht zu freien Trägern  
Enthält Anlagen
 0781/V  
Ö 5.6  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27c für das Gelände zwischen der Akazienallee, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Mirower Straße, der Ruhlsdorfer Straße und der Wilhelm-Blos-Straße und der Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1652/II)  
Enthält Anlagen
 2412/V  
Ö 5.7  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27e für das Gelände zwischen Rauchstraße, Landesgrenze, Kumberger Weg, Mirower Straße, Begasstraße und Lehnitzstraße sowie für den Kumberger Weg und einen Abschnitt der Mirower Straße zwischen Kumberger Weg und Golzower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1653/II)  
Enthält Anlagen
 2413/V  
Ö 6  
Sachstandsbericht B-Plan 10-26      
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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