Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 14.09.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Einrichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (Sek II) und gebundenem Ganztagsbetrieb (BA-Vorlage Nr. 1212/II)  
Enthält Anlagen
 1802/V  
Ö 4.2  
Barnimer Feldmark  
Enthält Anlagen
 1914/V  
Ö 4.3  
Initiativantrag - Ombudsstelle einrichten!  
Enthält Anlagen
 2047/V  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Ombudsstelle für Beschwerden von ALG-II-Hilfe EmpfängerInnen einzurichten. Ggf. sind die Beschwerden der BürgerInnen zeitnah durch das Bezirksamt in die Trägervertretung des JobCenters einzubringen. Über die Ergebnisse berichtet das Bezirksamt im Dezember 2005.

 
   
    23.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.6 - überwiesen
   
   
    18.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    29.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    05.09.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den Hauptausschuss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat in seiner Sitzung am 05.09.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit einer Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .
   
    14.09.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner Sitzung am 14.09.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit zwei Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 
   
    28.09.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

der Antrag ist abgelehnt.

 
Ö 4.4  
Ermittlung des Modernisierungsrückstandes für die Schulgebäude und Sportanlagen
Enthält Anlagen
 2226/V  
Ö 4.5  
Bereitstellung eines Gebäudes für ein Haus des Sportes  
Enthält Anlagen
 2459/V  
Ö 4.6  
Finanzierung des Hauses des Sportes aus den Mitteln des "Stadtumbau Ost"  
Enthält Anlagen
 2463/V  
Ö 4.7  
Geschäftsbericht 2005 Zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 1761/II)  
Enthält Anlagen
 2564/V  
Ö 4.8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1796/II)  
Enthält Anlagen
 2573/V  
Ö 4.9  
Bereitstellung der Mittel für den Migrationssozialdienst im Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
 2588/V  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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