Tagesordnung - 100. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

Bezeichnung:	100. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum:	Mi, 29.03.2006	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen der Vorsteherin
Ö 1.1.1		Aufhebung der Geschwister-Scholl-Oberschule und der Johann-Julius-Hecker-Oberschule und deren Zusammenlegung nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1535/II)
Ö 1.1.2		Aufhebung der Helle Mitte-Oberschule und der Konrad-Lorenz-Oberschule und deren Zusammenlegung nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1536/II)
Ö 1.1.3		Aufhebung der Heartfield-Oberschule und der Konrad-Wachsmann-Oberschule und deren Zusammenlegung nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1534/II)	2392/V
Ö 1.2		Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.2.1		Gender - Budget - Analyse (BA-Vorlage Nr. 1266/II)	1961/V
Ö 1.2.2		Kommunale Sportförderung ernst nehmen!	2009/V
Ö 1.2.3		Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums	2148/V
Ö 1.2.4		Vergabe finanzieller Mittel aus dem Ergänzungsplan 2005 für Platzwartstellen an Vereine	2202/V
	24.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 11.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, die gemäß Ergänzungsplan 2005 eingestellten und bis zum Zeitpunkt der Besetzung nicht in Anspruch genommenen Mittel für zwei Platzwartstellen unter Berücksichtigung des Kriterienkatalogs “Aufwandsentschädigung für Sportvereine mit ungedeckten Sportanlagen” umgehend den betreffenden Vereinen zur Verfügung zu stellen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 23 dagegen: 17 Enthaltung:

	09.03.2006 - Hauptausschuss
	Ö 5.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 09.03.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

	15.03.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 2.3 - überwiesen


	29.03.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 2		Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 2.1		Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II)	2042/V
Ö 2.2		Zusammenlegung der Max-Reinhardt-Oberschule mit der Leonard-Bernstein-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1537/II)	2393/V
Ö 2.3		Durchführung der öffentlichen Auslegung im Bebauungsplanverfahren XXI-31c für das Gelände zwischen dem Stadtgarten, der Minsker Straße, der künftigen verlängerten Minsker Straße, der U-Bahnanlage und der Straße Grabensprung sowie für einen Teilabschnitt der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1630/II)	2401/V
Ö 2.4		Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6f für das Gelände zwischen der Straße Am Rosenhag, der Florastraße, der Albrecht-Dürer-Straße und der Melanchthonstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1632/II)	2402/V
Ö 2.5		Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6g für das Gelände zwischen der Straße Am Rosenhag, der Kieler Straße, der Südostgrenzen der Grundstücke Kieler Straße 11, Marderweg 9, 18 - 20, Feldrain 3, 46 und Albrecht-Dürer-Straße 31, der Albrecht-Dürer-Straße und der Florastraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1633/II)	2403/V
Ö 2.6		Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6p für das Gelände zwischen der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Kleingartenanlage "Wacholderheide", der Greifswalder Straße und der Straße Am Schlehdorn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1634/II)	2404/V
Ö 2.7		Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-13 für eine Teilfläche des Geländes südlich der Bitterfelder Straße zwischen dem Marzahn-Hohenschönhauser Grenzgraben, der Boxberger Straße, der geradlinigen Verlängerung des Wiesenburger Weges (südliche Grenze derFlurstücke Nr. 55, 105, 104 und 133) und dem Marzahn-Hohenschönhauser Grenzgraben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1637/II)	2405/V
Ö 2.8		Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-25 für das Gelände zwischen der Treskowstraße, der Gielsdorfer Straße, des Münsterberger Weges und der Straße Am Kornfeld im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1631/II)	2406/V
Ö 2.9		- Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und - Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XXI-VE 7 vom 19.09.2001 mit Deckblatt vom 10.03.2006 sowie der Begründung und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes XXI-VE-7 für das Grundstück Köpenicker Straße 302 sowie einen Abschnitt der Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1642/II)	2407/V
Ö 3		Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 3.1		Seniorenmitwirkungsgesetz im Land Berlin	2215/V
Ö 4		Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV
Ö 4.1		Kontrolle der haushaltsmäßigen Auswirkungen	1732/V

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