Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Auswertung der durchgeführten Einwohnerversammlungen

1.       eine Bilanz der von Bürgerinnen und Bürgern aufgeworfenen Probleme zu ziehen und eingeleitete Maßnahmen sowie Konsequenzen für Bezirkspolitik und –verwaltung sichtbar zu machen.

2.       Vorschläge zu erarbeiten, wie in Auswertung der Ergebnisse der  Einwohnerversammlungen die so begonnene neue Qualität der Bürgernähe von Politik und Verwaltung künftig  fortgesetzt und die stadtteilorientierte Arbeit weiter entwickelt werden kann.

Dabei sollte versucht werden, Vereine, soziale, kulturelle und kirchliche Einrichtungen und ggf. auch Unternehmen aktiv in die Stadtteilarbeit einzubeziehen.

3.    Eine solche Bilanz ist der BVV in einer “Vorlage zur Kenntnisnahme” bis Januar 2005 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Antrag auf Vertagung.

Abstimmungsergebnis: sieben Ja-Stimmen und sieben Enthaltungen

Frau Dr. Schmidt sagt dem Ausschuss die Kenntnisgabe der Ausgaben für die Einwohnerversammlungen zu.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner Sitzung am 13.10.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit vierzehn Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.