Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 29.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3  
Festlegung der Schriftführerin/des Schriftführers für die laufende Sitzung (TOP entfällt, wenn die Wahl zum TOP 2 positiv ausgeht)      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 24.04.2024      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6     Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2022      
Ö 6.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0618/VI)  
Enthält Anlagen
 1682/IX  
Ö 6.1.1  
Einführung in die Bezirkshaushaltsrechnung 2022 durch die Bezirksbürgermeisterin Frau Zivkovic      
Ö 6.1.2  
Rechnungsprüfung der Einzelpläne 31, 33, 34 (V), 38, 43, 45 durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Basiskorrektur der Globalsumme und Jahresabschluss der Bezirke 2023      
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Obdachlosen Zugang zum Personalausweis erleichtern  
Enthält Anlagen
 1521/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Baumpflanzungen für Neugeborene  
Enthält Anlagen
 1330/IX  
Ö 8.2  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1357/IX)
Enthält Anlagen
 1396/IX  
Ö 8.3  
Gutes Leitungspersonal im Kulturbereich muss auch gut bezahlt und rechtzeitig ersetzt werden!  
Enthält Anlagen
 1526/IX  
Ö 8.4  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 – 2027, 1. Fortschreibung (BA-Vorlage Nr. 0601/VI)  
Enthält Anlagen
 1627/IX  
Ö 8.5  
Soziale Verantwortung: Bezirkseigene Flächen als 'Safe Places' für Obdachlose nutzen  
Enthält Anlagen
 1774/IX  
Ö 8.6  
„Körbe runter!“ an Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1840/IX  
Ö 8.7  
Unterstützung des Zeitgeschichtlichen Archivs  
Enthält Anlagen
 1854/IX  
Ö 8.8  
Negativtrend stoppen - Straßenbäume ausreichend nachpflanzen!  
Enthält Anlagen
 1895/IX  
Ö 9     Nachtragstagesordnung - Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 23.05.2024 und Stellungnahmen aus Ausschüssen      
Ö 9.1  
Straßenkreuzungen und -einmündungen sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
 1896/IX  
Ö 9.2  
Stadtteilbudget 2024 – Bürger*innenbeteiligung stärken!  
Enthält Anlagen
 1968/IX  
Ö 10  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 11  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang