Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 09.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Analyse der Infrastrukturkosten der Produkte der Schulträgerschaft      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Lokale Agenda 21 für Marzahn-Hellersdorf - Leitbilder für eine nachhaltige Entwicklung des Bezirkes (BA-Vorlage Nr. 1213/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1801/V  
Ö 5.2  
Bürgerhaushalt - tatsächliches Budgetrecht der Bürger (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 1811/V  
Ö 5.3  
Belastungen des Bezirkes durch Hartz IV (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 1818/V  
Ö 5.4  
Verteilerschlüssel von Senatsmitteln für das Ehrenamt anhand der geförderten und zu fördernden Maßnahmen wichten und errechnen (Verfasser : Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
 1837/V  
Ö 5.5  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr 781/V aus der 17. BVV vom 27.02.2003 - Initiativantrag zur DS-Nr. 1761/V Transparenzbericht zu freien Trägern - (BA-Vorlage Nr. 1238/II) (Verfasser : Hirseland, Irina)  
Enthält Anlagen
 1844/V  
Ö 5.6  
Aufwertung des Wuhletalwanderweges (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
 1871/V  
Ö 5.7  
Zielprojekten zur Unterbringung der Bezirksverwaltung (BA-Vorlage Nr. 1153/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1896/V  
Ö 5.8  
Suchtprävention als Aufgabe des Kinder- und Jugendschutzes (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
 1890/V  
Ö 5.9  
Wiederbesetzung einer am 01.10.2005 vakanten Planstelle Oberveterinärrat/-rätin - Besoldungsgruppe A 14 - der Abt. WohnBauBürgOrd, VetLebOrd (BA-Vorlage Nr. 1277/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1933/V  
Ö 5.10  
Mietfreie Übertragung einer Immobilie an freien Träger (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
 1917/V  
Ö 5.11  
Barnimer Feldmark (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
 1914/V  
Ö 5.12  
Finanzielle Ausstattung der Kulturarbeit im Doppelhaushalt 2006/2007 (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2000/V  
Ö 5.12.1  
Auflagenbeschluss 3 - zur Drucksache 1678/V - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
 1742/V  
Ö 5.12.2  
Auflagenbeschluss 7 - zur Drucksache 1678/V - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
 1746/V  
Ö 5.12.3  
Ziele des Bürgerhaushaltes Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
 1930/V  
Ö 5.12.4  
Verwaltungskosten des Bürgerhaushaltes Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
 1931/V  
Ö 5.12.5  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
 1949/V  
    28.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - vertagt
   
   
    26.05.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.13 - überwiesen
   
   
    09.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.12.5 - vertagt
   
   
    18.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    29.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    13.10.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 
   
    10.11.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 10.11.2005 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 
   
    08.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagt mit der Bitte des Hauptausschusses um Stellungnahme durch das Bezirksamt

 

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
   
    09.02.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 09.02.2006 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht im “Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk” folgende Festlegungen zu treffen:

1.      alle sind Beauftragte gegen Rechtsextremismus

2.      dem BzBm ist die Aufgabe besonders zugeordnet,

3.      BzStRin JugFam obliegt eine besondere Aufgabe.

Das Bezirksamt wird zudem ersucht, umgehend über eine Vorlage der BVV zur Kenntnis zu geben, welches Stellenprofil die bezirkliche Koordinierungsstelle hat und welches Konzept zur Aufteilung der 90.000 € besteht.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Mitglied des Bezirksamtes zum “Beauftragten gegen Rechtsextremismus” zu ernennen.
   
    23.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - vertagt
   

 
   
    23.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht im “Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk” folgende Festlegungen zu treffen:

1.      alle Bezirksamtsmitglieder sind Beauftragte gegen Rechtsextremismus

2.      dem Bezirksbürgermeister ist die Aufgabe besonders zugeordnet,

3.      der Bezirksstadträtin für Jugend und Familie obliegt eine gesonderte fachliche Verantwortung.

Das Bezirksamt wird zudem ersucht, umgehend über eine Vorlage der BVV zur Kenntnis zu geben, welches Stellenprofil die bezirkliche Koordinierungsstelle hat und welches Konzept zur Aufteilung der 90.000 € besteht.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
   
    29.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.12.6  
Arbeitsplan des Koordinators der Lokalen Agenda 21 für das Jahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1326/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1977/V  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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