Tagesordnung - 97. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 97. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 06.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen  
Anlage 2 - Schriftliche Beantwortungen  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.1.1  
Niederlegung des Sitzes durch einen Bezirksverordneten      
Ö 1.1.2  
Austritt einer Bezirksverordneten aus der Fraktion der AfD      
Ö 1.1.3  
Information über den Rücktritt einer Bürgerdeputierten      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Voraussetzungen für den Bau der neuen Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf dringend schaffen!  
Enthält Anlagen
 2085/VIII  
Ö 1.2.2  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-81b G „Steuerung des Einzelhandels im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, Bereiche M2/M3/M4 Marzahn“ (BA-Vorlage Nr. 1016/V)  
Enthält Anlagen
 2255/VIII  
Ö 1.2.3  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-20, Kleingartenanlage „Am Kienberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1089/V)  
Enthält Anlagen
 2256/VIII  
Ö 1.2.4  
Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes 10-28 für die Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 102, 108 A – 108 F , 110/122, Kyritzer Straße 105/109, Zossener Straße 110/136, Flurstück 382, Havelländer Ring 32b und Flurstück 1060an der Neuruppiner Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1095/V)  
Enthält Anlagen
 2257/VIII  
Ö 1.2.5  
Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Sicherung einer Fläche fürden Neubau der Feuerwache innerhalb des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes XXIII-4a (BA-Vorlage Nr. 1096/V)  
Enthält Anlagen
 2259/VIII  
Ö 1.2.6  
Zusätzliche Fahrradabstellplätze für die Kiekemal-Grundschule schaffen  
Enthält Anlagen
 2293/VIII  
Ö 1.2.7  
Wegweiser zum Baden und Schwimmen für Marzahn-Hellersdorfer/-innen erstellen  
Enthält Anlagen
 2297/VIII  
Ö 1.2.8  
Bericht über die Arbeit des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden für den Zeitraum Januar 2019 bis Juni 2020 gemäß § 18 (4) GO BVV  
Enthält Anlagen
 2345/VIII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-93 „AuerbacherRing 40, 42“ gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Gelände bestehend aus dem Grundstück Auerbacher Ring 40, 42 sowie diesen straßenseitig vorgelagerten Flächen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0243/V)  
Enthält Anlagen
 2347/VIII  
Ö 2.2  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-98 „Mark-Twain-Straße 32, 34“ gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Grundstück Mark-Twain-Straße 32, 34 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0281/V)  
Enthält Anlagen
 2348/VIII  
Ö 3  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2019 (BA-Vorlage Nr. 1139/V)  
Enthält Anlagen
 2350/VIII  
Ö 3.1  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-3 für die Flächenördlich der Flurstücke Nr. 186 und 193 (Fa. Harry-Brot), östlich der Wolfener Straße, südlich der Wuhletalstraße und westlich der S-Bahn-Trasse im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1100/V)  
Enthält Anlagen
 2352/VIII  
Ö 3.2  
1.Auswertung der erneuten Beteiligung derÖffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4aAbs. 3 BauGB und 2.Zustimmung zur formellen Planreife gemäß § 33BauGB zum Grundstück Allee derKosmonauten 32c im Geltungsbereich desBebauungsplanverfahrens XXI-40bb für dasGelände zwischen Allee der Kosmonauten,Marzahner Chaussee, Merler Weg undwestliche Grenze des Grundstücks Allee derKosmonauten 32B, 32C im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1162/V)  
Enthält Anlagen
 2353/VIII  
Ö 4  
Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 4.1  
Beitragsfreie Schwimmkurse für Kinder zur Ferienzeit
Enthält Anlagen
 1636/VIII  
Ö 4.2  
Für mehr und längeren öffentlichen Badespaß/Öffnungszeiten der Schwimmhalle Kaulsdorf ausweiten!  
Enthält Anlagen
 1923/VIII  
Ö 4.3  
Zu: Schaffung einer Bushaltestelle im Blumberger Damm in Höhe der Arona-Klinik für Altersmedizin  
Enthält Anlagen
 1938/VIII  
Ö 4.4  
Organspendeausweise in den Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
 1983/VIII  
Ö 4.5  
Sperrung der Bahnübergänge Oberfeldstraße und Brebacher Weg  
Enthält Anlagen
 2184/VIII  
Ö 4.6  
Sport im Winter - Gemeinsam durch die Krise  
Enthält Anlagen
 2215/VIII  
Ö 4.7  
Altersgerechtes Wohnumfeld schaffen II  
Enthält Anlagen
 2236/VIII  
Ö 5     Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 5.1  
Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte aussetzen  
Enthält Anlagen
 1896/VIII  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Schriftliche Beantwortung von Anfragen      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang