Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 06.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 09.05.2019      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Bürgerhaushalt 2020/2021      
Ö 4.1  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V)  
Enthält Anlagen
 1436/VIII  
Ö 4.2  
Neugestaltung des Titels „Bürgerhaushalt“  
Enthält Anlagen
 1291/VIII  
Ö 4.3  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln I: Kiez- und Schulbudgets einführen  
Enthält Anlagen
 1369/VIII  
Ö 4.4  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln II: Technische und inhaltliche Weiterentwicklung  
Enthält Anlagen
 1370/VIII  
Ö 4.5  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln III: Personelle Ausstattung  
Enthält Anlagen
 1371/VIII  
Ö 4.6  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0019 - Prüfung barrierefreier Zugänge zum Wuhletal  
Enthält Anlagen
 1436/VIII-01  
Ö 4.7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0232, 2020-0233M, 2020-0252 - Barrierefreier Ausbau der Gehwege in Marzahn-Süd  
Enthält Anlagen
 1436/VIII-02  
Ö 4.8  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0120 - Sanierung der Gehwege im Umfeld des Pflegewohnzentrums Wuhlepark  
Enthält Anlagen
 1436/VIII-03  
    05.06.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - 
   
   
    06.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - erledigt
   
   
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Areal rund um das Pflegewohnzentrum Wuhlepark mithilfe von Bordsteinabsenkungen und Gehweginstandsetzungen und deren Neuanlage barrierefrei herzurichten.

Es wird außerdem ersucht zu prüfen, welche Fördermöglichkeiten zur Umsetzung solcher Zugänge akquiriert werden können.
   
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.9  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0677/V)  
Enthält Anlagen
 1520/VIII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Projekt „Tagesdienstleistung Sicht- und Bedarfsreinigung“ an Schulen im Bezirk Marzahn-Helllersdorf (BA-Vorlage Nr. 0643/V)  
Enthält Anlagen
 1439/VIII  
Ö 5.2  
2. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Konzeptes Frauensporthalle Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0659/V)  
Enthält Anlagen
 1508/VIII  
Ö 5.3  
Abschluss des Haushaltsjahres 2018 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2018 (BA-Vorlage Nr. 0637/VIII)  
Enthält Anlagen
 1510/VIII  
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Eckdaten zum Haushaltsvolumen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2020/2021 (BA-Vorlage Nr. 0680/V)  
Enthält Anlagen
 1554/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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