Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
Gremium: Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
Datum: Di, 27.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 30.10.2018      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktuelle Immobilienthemen      
Ö 3.2  
Aktueller Stand Schulbauoffensive      
Ö 3.3  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.4  
Wo gibt es KiTa-Vorhalteflächen im Bezirk? (Bitte um aktuelle Übersicht)      
Ö 4  
Kindertagesstätten im Bezirk; Bestand; Entwicklung, Planung      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Gründung von Schulbaubeiräten fördern  
Enthält Anlagen
 1116/VIII  
    VORLAGE
   

Änderung des Drucksachenbetreffs:

Gründung von Bauausschüssen fördern

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die schulischen Gremien nach Berliner Schulgesetz an den schulischen Bauverfahren zu beteiligen.

Dazu soll die Gründung von örtlichen Bauausschüssen zur Einbindung und Partizipation der bezirklichen und schulischen Öffentlichkeit während Neubau, Umbau- und Erweiterung sowie Sanierung von Schulgebäuden an betroffenen Schulen gefördert und fachlich unterstützt werden.

 

Ursprungsfassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Gründung von örtlichen Schulbaubeiräten zur Einbindung und Partizipation der bezirklichen und schulischen Öffentlichkeit während Neubau, Umbau und Erweiterung sowie Sanierung von Schulgebäuden an betroffenen Schulen zu fördern und fachlich zu unterstützen.
   
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.10 - überwiesen
   
   
    30.10.2018 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    27.11.2018 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    08.01.2019 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    28.02.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.1 - erledigt
   
   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Änderung des Drucksachenbetreffs:

„Gründung von Bauausschüssen fördern“

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die schulischen Gremien nach Berliner Schulgesetz an den schulischen Bauverfahren zu beteiligen.

Dazu soll die Gründung von örtlichen Bauausschüssen zur Einbindung und Partizipation der bezirklichen und schulischen Öffentlichkeit während Neubau, Umbau- und Erweiterung sowie Sanierung von Schulgebäuden an betroffenen Schulen gefördert und fachlich unterstützt werden.
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 15.11.2018      
Ö 7.1  
Bezirkseigene Immobilien statt Mietobjekte  
Enthält Anlagen
 1161/VIII  
Ö 7.2  
Winterquartier 2018/2019 für die Skater im Bezirk Marzahn-Hellersdorf - Unterstützung durch das Bezirksamt (BA-Vorlage Nr. 0480/V)  
Enthält Anlagen
 1176/VIII  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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