Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 15.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland  
Enthält Anlagen
 0701/VII  
Ö 4.2  
Befreiung von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von der Rundfunkgebührenpflicht
Enthält Anlagen
 0806/VII  
Ö 4.3  
Durchführung von Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0481/IV)  
Enthält Anlagen
 0948/VII  
Ö 4.4  
Fortsetzung regelmäßiger Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen  
Enthält Anlagen
 0973/VII  
    20.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.5 - überwiesen
   
   
    15.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Gremien der Bezirksverordnetenversammlung, den Stadtteilzentren, sowie Akteurinnen und Akteuren des Bürgerhaushaltes die Durchführung der Einwohnerversammlungen zu evaluieren und der BVV in ihrer Sitzung im Dezember 2013 mögliche Änderungen am bisherigen Verfahren zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die geplanten Einwohnerversammlungen in Mahlsdorf und Marzahn-Nord mit neuer Terminstellung in diesem Jahr durchzuführen.

 

 

Ursprungsantrag

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Gremien der Bezirksverordnetenversammlung, den Stadtteilzentren, sowie Akteurinnen und Akteuren des Bürgerhaushaltes die Durchführung der Einwohnerversammlungen zu evaluieren und der BVV in ihrer Sitzung im Dezember 2013 mögliche Änderungen am bisherigen Verfahren zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Es wird ersucht, bis zur genannten Beschlussfassung die in der Drs. 0948/VII geplanten Einwohnerversammlungen in Mahlsdorf, Hellersdorf-Süd und Marzahn-Nord durchzuführen.

 
   
    29.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.16 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die geplanten Einwohnerversammlungen in Mahlsdorf und Marzahn-Nord mit neuer Terminstellung in diesem Jahr durchzuführen.
   
    19.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.5  
Befristete Weiterbeschäftigung von Auszubildenden bei erfolgreichem Abschluss ihrer Ausbildung im Jahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0489/IV)  
Enthält Anlagen
 0975/VII  
Ö 4.6  
Klimaschutzcontrolling und Klimaschutzbeauftragter (BA-Vorlage Nr. 0525/IV)  
Enthält Anlagen
 1002/VII  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
N 7     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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