Auszug - Fortsetzung regelmäßiger Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 15.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0973/VII Fortsetzung regelmäßiger Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksbürgermeister
Verfasser:Komoß, Stefan 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Änderungsantrag:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die geplanten Einwohnerversammlungen in Mahlsdorf und Marzahn-Nord mit neuer Terminstellung in diesem Jahr durchzuführen.

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.08.2013 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.


Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Gremien der Bezirksverordnetenversammlung, den Stadtteilzentren, sowie Akteurinnen und Akteuren des Bürgerhaushaltes die Durchführung der Einwohnerversammlungen zu evaluieren und der BVV in ihrer Sitzung im Dezember 2013 mögliche Änderungen am bisherigen Verfahren zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die geplanten Einwohnerversammlungen in Mahlsdorf und Marzahn-Nord mit neuer Terminstellung in diesem Jahr durchzuführen.

 

 

Ursprungsantrag

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Gremien der Bezirksverordnetenversammlung, den Stadtteilzentren, sowie Akteurinnen und Akteuren des Bürgerhaushaltes die Durchführung der Einwohnerversammlungen zu evaluieren und der BVV in ihrer Sitzung im Dezember 2013 mögliche Änderungen am bisherigen Verfahren zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Es wird ersucht, bis zur genannten Beschlussfassung die in der Drs. 0948/VII geplanten Einwohnerversammlungen in Mahlsdorf, Hellersdorf-Süd und Marzahn-Nord durchzuführen.

 


 
 

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