Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Di, 13.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Vergabebericht      
Ö 5  
Erreichbarkeit Jobcenter      
Ö 6  
Standortentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Neues Konzept zur Entwicklung des Standorts Helle Mitte  
Enthält Anlagen
 0742/VII  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Immobilieneigentümern einen kontinuierlichen Prozess zur weiteren Entwicklung des Zentrums „Helle Mitte“ einzuleiten. Dabei sollten die Einzelhandelsentwicklung, der Dienstleistungs- und Gesundheitssektor eine wichtige Rolle spielen.

 

Ursprungsantrag:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, zusammen mit den Eigentümern und der regionalen Wirtschaft ein Entwicklungskonzept für den Standort Helle Mitte zu erarbeiten. Dabei soll sich unter anderem an den positiven Entwicklungen am Standort (etwa Ärzteansiedlungen oder Nutzung des Kinos) orientiert werden.
Das Konzept soll der BVV nach der Sommerpause 2013 vorgestellt werden.
   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.7 - überwiesen
   
   
    12.03.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    09.04.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    07.05.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    04.06.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    13.08.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    10.09.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Ursprungsantrag:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, zusammen mit den Eigentümern und der regionalen Wirtschaft ein Entwicklungskonzept für den Standort Helle Mitte zu erarbeiten. Dabei soll sich unter anderem an den positiven Entwicklungen am Standort (etwa Ärzteansiedlungen oder Nutzung des Kinos) orientiert werden.
Das Konzept soll der BVV nach der Sommerpause 2013 vorgestellt werden.
   
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Immobilieneigentümern einen kontinuierlichen Prozess zur weiteren Entwicklung des Zentrums "Helle Mitte" einzuleiten. Dabei sollten die Einzelhandelsentwicklung, der Dienstleistungs- und Gesundheitssektor eine wichtige Rolle spielen.
Ö 7.2  
Mehr E-Tankstellen im Bezirk installieren  
Enthält Anlagen
 0830/VII  
Ö 7.3  
Areal des Wernerbades weiterentwickeln!  
Enthält Anlagen
 0832/VII  
Ö 7.4  
Öffentlich bekannte Durchwahlnummern im Jobcenter  
Enthält Anlagen
 0896/VII  
Ö 7.5  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2012 (BA-Vorlage Nr. 0456/IV)  
Enthält Anlagen
 0909/VII  
Ö 7.6  
Wirtschaftsorientiertes Standortentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0457/IV)  
Enthält Anlagen
 0911/VII  
Ö 7.7  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-9b für die Grundstücke Alt-Mahlsdorf 89-100, Pilgramer Straße 305-339 und Theodorstraße 30-82 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0444/IV)  
Enthält Anlagen
 0943/VII  
Ö 7.8  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanes 10-43 für das Gelände zwischen den nördlichen Grenzen der Grundstücke Stephan-Born-Straße 16/34, der östlichen Grenze des Grundstücks Stephan-Born-Straße 16 undihrer südlichen Verlängerung, Mittenwalder Straße, Zossener Straße, Alte Hellersdorfer Straße, den nördlichen Grenzen der Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 130 und Zossener Straße 121, Klausdorfer Straße... (BA-Vorlage Nr. 0452/IV)  
Enthält Anlagen
 0947/VII  
Ö 7.9  
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXI-3 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Fläche nördlich der Flurstücke Nr. 186 und 193 (Fa. Harry-Brot), östlich der Wolfener Straße, südlich der Wuhletalstraße und westlich der S-Bahn-Trasse im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn „Gewerbegebiet östlich der Wolfener Straße“ (BA-Vorlage Nr. 0423/IV)  
Enthält Anlagen
 0951/VII  
Ö 7.10  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-32-b-2 für das Grundstück Distelfalterstraße 41 (Klax-Kita) und das Flurstück 2278 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0463/IV)  
Enthält Anlagen
 0952/VII  
Ö 7.11  
Bebauungsplan XXIII-6k vom 10. Januar 2012 mit Begründung vom Oktober 2012 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6k für das Gelände zwischen Greifswalder Straße, Taxusweg, Straße Wildrosengehölz und Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0359/IV)  
Enthält Anlagen
 0954/VII  
Ö 7.12  
Nutzung und Sicherung der Kaufhalle Flämingstraße 70, der Kaufhalle Schwarzwurzelstraße 35, der Kaufhalle Hellersdorfer Weg 34 in Marzahn NordWest  
Enthält Anlagen
 0956/VII  
Ö 7.13  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0492/IV)  
Enthält Anlagen
 0990/VII  
Ö 7.14  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-1 für das Gelände zwischen Bundesstraße 1/5, Landesgrenze Berlin-Brandenburg, Rahnsdorfer Straße, westlich der Flurstücksgrenzen der Flurstücke 236, 235 und 166 (ursprünglich Flurstück 40088), Iglauer Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf und Aufstellung des Bebauungsplanes 10-72 für das Gelände zwischen Bundesstraße 1/5, Landesgrenze Berlin-Brandenburg, Rahnsdorfer Straße... (BA-Vorlage Nr. 0523/IV)  
Enthält Anlagen
 1001/VII  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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