Drucksache - 0954/VII  

Die BVV möge beschließen:

-            den Bebauungsplan XXIII-6k vom 10. Januar 2012 mit seiner Begründung vom Oktober 2012 gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB;

-            die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6k gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 13.08.2013 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.