Tagesordnung - 73. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 73. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 17.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Sicherung von Sanierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
 0601/VI  
    17.10.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.2 - überwiesen
   
   
    15.11.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    06.12.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Änderung des Antrages durch die Einreicherin:

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen an den Objekten (Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz und Premnitzer Straße 11-13) im Konsolidierungszeitraum 2008 – 2011 sicher zu stellen“

Abstimmung:            neun Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen an den Objekten (Bürgerhaus Marzahn und Premnitzer Straße) im Konsolidierungszeitraum 2008-2011 sicher zu stellen.
   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen an den Objekten Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz 8 und Premnitzer Straße 11-13 unter Einhaltung des Konsolidierungskonzeptes 2008 – 2011 sicher zu stellen.
   
    16.04.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.1 - 
   
   
    25.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    11.03.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.03.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    17.03.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 1.3.2  
Weiteres Vorgehen im Umgang mit den zur Übertragung vorgesehenen Immobilien an die BIM - Bezug: Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (BA-Vorlage Nr. 863/III)  
Enthält Anlagen
 1488/VI-1  
Ö 1.3.3  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2009 (BA-Vorlage Nr. 986/III)  
Enthält Anlagen
 1664/VI  
Ö 1.3.4  
Auswertung der Beteiligung der Behörden für das Bebauungsplanverfahren XXI-41c Biesenhorst/Geraldweg für das Gelände zwischen Arnfriedweg, Arnfriedstraße, Alberichstraße, Geraldstraße, Geraldweg und 40 m östlich der Bahnanlagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0974/III)  
Enthält Anlagen
 1665/VI  
Ö 1.3.5  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2010 (BA-Vorlage Nr. 985/III)  
Enthält Anlagen
 1670/VI  
Ö 1.3.6  
Keine neue Tankstelle im Siedlungsgebiet Biesdorf  
Enthält Anlagen
 1692/VI  
Ö 1.3.7  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für das Bebauungsplanverfahren 10-46 Meon-Park für das Grundstück Warener Straße 5 und den ehemaligen Anstaltsfriedhof des Wilhelm-Griesinger-Krankenhauses sowie einenAbschnitt des Buckower Rings im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1028/III)  
Enthält Anlagen
 1706/VI  
Ö 1.3.8  
Bericht des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden gemäß § 17 (4) GO BVV über die Arbeit im 2. Halbjahr 2009  
Enthält Anlagen
 1713/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Aufstellung des Bebauungsplans 10-60 für das Gelände zwischen Wuhletalstraße, Wuhletalstraße 2 bis 8, Trusetaler Straße 77 bis 83, Trusetaler Straße 294 bis 304 der südlichen Grenze des Grundstücks Märkische Allee 292 und Märkische Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1029/III)  
Enthält Anlagen
 1708/VI  
Ö 2.2  
Aufhebung des Bebauungsplanes XXI-33 für das Gelände zwischen Weißenhöher Straße, Bahndamm und Lötschbergstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1031/III)  
Enthält Anlagen
 1709/VI  
Ö 2.3  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-28 für die Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 102, 108 A - 108 F, 110/122, Kyritzer Straße 105/109, Zossener Straße 110/136, Flurstück 382 Havelländer Ring 32b und Flurstück 1060 an der Neurupinner Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1037/III)  
Enthält Anlagen
 1714/VI  
Ö 2.4  
Finanzierung der Baumaßnahmen am Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
 1725/VI  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Beitrag der Marzahn-Hellersdorfer Wohnungswirtschaft zum Klimaschutz
Enthält Anlagen
 1517/VI  
               
 
 

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