Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 25.11.2010	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:50	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bürgerfragestunde
Ö 1.1		Zur Verkehrsplanung in Mahlsdorf	1999/VI
Ö 2		Konsenslisten
Ö 2.1		Konsens a)
Ö 2.1.1		Finanzdienstleistungen in Postfilialen in den Siedlungsgebieten	1878/VI
	26.08.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.2.13 - überwiesen


	19.10.2010 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
	Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 19 Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 19.10.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen. Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Postfilialen bzw. Agenturen in den Siedlungsgebieten erhalten werden und dass dort in geeigneter Form auch weiterhin wie bisher Finanzdienstleistungen angeboten und ein Geldautomat sowie ein Kontoauszugsdrucker bereitgestellt werden.

	25.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Postfilialen bzw. Agenturen in den Siedlungsgebieten erhalten werden und dass dort in geeigneter Form auch weiterhin wie bisher Finanzdienstleistungen angeboten und ein Geldautomat sowie ein Kontoauszugsdrucker bereitgestellt werden.

	16.02.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 3.1 -

Ö 2.1.2		Energiesparkonzept Drs. 0396/VI-20	1896/VI
Ö 2.1.3		Bezirkliches Konzept für eine soziale Wohnungspolitik	1909/VI
Ö 2.1.4		Bezirksplan gegen Homo- und Transphobie	1978/VI
Ö 2.1.5		Deklaration: Biologische Vielfalt in Kommunen (BA-Vorlage Nr. 1130/III)	1982/VI
Ö 2.1.6		Fahrplan des 197er Busses verändern!	1991/VI
Ö 2.2		Konsens b)
Ö 2.2.1		Fortschreibung der Kita-Standortnetzplanung, Stand: Mai 2010 (BA-Vorlage Nr. 1157/III)	1550/VI-1
Ö 2.2.2		Gestaltung verunreinigter Bänke durch Kinder- und Jugendrat Marzahn Nord-West	1838/VI
Ö 2.2.3		Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Zimmermannstraße im Bereich der Wuhlequerung	1994/VI
Ö 3		Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
Ö 4		Mündliche Fragestunde
Ö 4.1		Zur Einbürgerung im Bezirk	1988/VI
Ö 4.2		Zur Schulwegsicherung in Hellersdorf-Süd, Richtung Grundschule am Hollerbusch	1975/VI
Ö 4.3		Zur Kantinenversorgung im Alten Rathaus Marzahn	1993/VI
Ö 4.4		Zur Nutzungsübergabe der Sporthalle in der Schönagelstraße	1973/VI
Ö 4.5		Zu Verkehrsschildern in Tempo 30 Zonen	1996/VI
Ö 4.6		Zum Neubau eines Schülerlabors in der Hellen Mitte	1976/VI
Ö 4.7		Zur Parkplatzsituation in der Ehm-Welk-Straße	1977/VI
Ö 4.8		Zur außerschulischen Nutzung eines Sportplatzes	1983/VI
Ö 4.9		Zu Auswirkungen der Neuregelung des Straßenreinigungsgesetzes	1984/VI
Ö 4.10		Zur baulichen Situation der Volkshochschule	1989/VI
Ö 4.11		Zum Stand der Bauarbeiten am Kino Kiste	1992/VI
Ö 5		Dringliche Drucksachen
Ö 5.1		Erarbeitung eines Integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes und Energiesparmaßnahmen	1997/VI
Ö 6		Große Anfragen
Ö 6.1		Zu Auswirkungen der Kürzung von Städtebaumitteln	1974/VI
Ö 6.2		Zum Klimaschutz- und Energiesparkonzept, zur/zum Energiebeauftragten und zur Implementierung der SE Facility-Management	1990/VI
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Fortschreibung des Zentrenkonzeptes	1985/VI
Ö 7.2		Kürzung der Fördermittel für Städtebau verhindern!	1986/VI
Ö 8		Beschlussempfehlungen
Ö 8.1		Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 905/III)	1572/VI
Ö 8.2		Jugendoffiziere an den Schulen nicht allein lassen	1761/VI
Ö 9		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
Ö 9.1		Vorhabenbezogener Bebauungsplan XXIII-3-1 VE	1835/VI
Ö 9.2		Benennung einer Privatstraße auf dem Gelände des ehemaligen Grundstücks Bauerwitzer Weg 25 in Amelieweg (BA-Vorlage Nr. 1198/III)	1981/VI

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