Tagesordnung - 55. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 55. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 10.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.1.1  
Jahresbericht 2008/2009 des Patientenfürsprechers für den örtlichen Bereich des Wilhelm-Griesinger-Krankenhauses, Klinikum Hellersdorf der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH  
Enthält Anlagen
 1386/VI  
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Zwischenbericht zur Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
 1164/VI  
Ö 1.3.2  
Ortsumfahrung Ahrensfelde anwohnergerecht realisieren  
Enthält Anlagen
 1261/VI  
Ö 1.3.3  
Verkehrs- und Parksituation im Getreideviertel  
Enthält Anlagen
 1290/VI  
Ö 1.3.4  
Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 744/III)  
Enthält Anlagen
 1328/VI  
Ö 1.3.5  
Sicherheit an öffentlichen Schulen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 756/III)  
Enthält Anlagen
 1332/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 3  
Zur Nichteinhaltung des Konsolidierungskonzeptes
Enthält Anlagen
 1345/VI  
    28.04.2009 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zur Mai-Sitzung des Hauptausschusses in einer Vorlage darzustellen, warum das Konsolidierungskonzept im Jahr 2008 nicht vollständig eingehalten wurde.

Aus dieser Analyse soll u. a. auch hervorgehen, welche Ursachen steuerbar/nicht steuerbar waren, sowie welche Ausgleiche lt. Jahresabschluss zwischen den Abteilungen erfolgten.

 
   
    29.04.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   
   
    30.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zur Sitzung des Hauptausschusses im Mai 2009 in einer Vorlage darzustellen, warum das Konsolidierungskonzept im Jahr 2008 nicht vollständig eingehalten wurde.

Aus dieser Analyse soll u. a. auch hervorgehen, welche Ursachen steuerbar/nicht steuerbar waren, sowie welche Ausgleiche lt. Jahresabschluss zwischen den Abteilungen erfolgten.
   
    10.06.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3 - 
   
   
    11.06.2009 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    24.06.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 3.1  
Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling und Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes (BA-Vorlage Nr. 772/III)  
Enthält Anlagen
 1387/VI  
Ö 3.2  
Abschluss des Haushaltsjahres 2008 und Betrachtung der Auswirkung der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2008 (BA-Vorlage Nr. 773/III)  
Enthält Anlagen
 1388/VI  
Ö 3.3  
1. Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanverfahrens XXI-15 für eine Teilfläche des Gebietes zwischen Industriebahn Richtung Lichtenberg, Industriebahn Friedrichsfelde Ost, Allee der Kosmonauten sowie einem ca. 12 m breiten südlich angrenzenden Grundstücksstreifen und der Bezirksgrenze, einschließlich eines Abschnitts der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, um das Grundstück Rhinstraße 100...(BA-Vorlage Nr. 796/III)  
Enthält Anlagen
 1389/VI  
Ö 3.4  
- Auswertung der Betroffenenbeteiligung zum Bebauungsplan XXI-36 gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB, - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 vom 18.05.1999 mit Deckblättern vom 25.07.2000 und 26.06.2008 sowie der Begründung und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-36 für das Gelände zwischen Herrstraße/Heesestraße, Ortsteilgrenze zu Kaulsdorf, ..... (BA-Vorlage Nr. 792/III)  
Enthält Anlagen
 1390/VI  
Ö 3.5  
Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXI-38 vom 26.07.1996 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-38 für die Grundstücke Märkische Spitze 7/17 und die Straße Märkische Spitze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 791/III)  
Enthält Anlagen
 1391/VI  
               
 
 

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