Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Datum: Do, 18.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Beschluss zur Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Beratung zum Ergänzungsplan 2009 - Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss.      
Ö 4.1  
Veranschlagungsleitlinie Bauliche Unterhaltung A 02 (BA-Vorlage Nr. 0578/III)  
Enthält Anlagen
1015/VI  
    17.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.5 - überwiesen
   
   
    03.09.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    09.09.2008 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 09.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen..

   
    10.09.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 10.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    15.09.2008 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 7.3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 15.09. 2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    16.09.2008 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 7.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 16.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    18.09.2008 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
    Ö 7.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

 

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen hat in seiner Sitzung am 18.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    18.09.2008 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 18.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    08.10.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 4.6 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 08.10.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    13.11.2008 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 13.11.2008 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    26.11.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.4 - 
   
Ö 4.2  
Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 591/III)  
Enthält Anlagen
1021/VI  
Ö 5  
Machbarkeitsstudie - Verkehrslösung in Mahlsdorf      
Ö 6  
Eingabe zu Straßenbau in Kaulsdorf      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Schilderwald abbauen  
Enthält Anlagen
0844/VI  
Ö 7.2  
Schulwegsicherung an der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
1002/VI  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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