Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 17.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Bericht zum Sachstand FFM      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Einrichtung einer Energiewirtschaftsstelle für den Bezirk
Enthält Anlagen
 0706/VI  
Ö 5.2  
Mehr Sicherheit im Tunnel des S-Bahnhofs Springpfuhl  
Enthält Anlagen
 0855/VI  
Ö 5.3  
Dorf Marzahn graffitifrei  
Enthält Anlagen
 0868/VI  
Ö 5.4  
Alkoholmissbrauch von Jugendlichen bekämpfen  
Enthält Anlagen
 0883/VI  
Ö 5.5  
Sachmittel zur Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur im Jahre 2008 (BA-Vorlage Nr. 0487/III)  
Enthält Anlagen
 0899/VI  
Ö 5.6  
Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling und Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes (BA-Vorlage Nr. 513/III)  
Enthält Anlagen
 0911/VI  
Ö 5.7  
Ergänzungsplan zum Doppelhaushalt 2008/2009 Korrektur Stellenplan - Kapitel 3960, Titel 42231 (BA-Vorlage Nr. 510/III)  
Enthält Anlagen
 0918/VI  
    VORLAGE
    Begründung der Dringlichkeit:

Die BVV möge beschließen:

 

Der als Ergänzungsplan gemäß § 33 Abs. 2 LHO in der Anlage dargestellten Korrektur des Stellenplanes für das Kapitel 3960, Titel 42231 wird vorbehaltlich der Beteiligung der Arbeitnehmervertretung zugestimmt.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Notwendigkeit der Stellenbesetzung

 
   
    14.05.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.4 - 
   
   
    17.06.2008 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 17.06.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, die Vorlage zur Kenntnis zu beschließen.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Notwendigkeit der Stellenbesetzung
   
    26.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Der als Ergänzungsplan gemäß § 33 Abs. 2 LHO in der Anlage dargestellten Korrektur des Stellenplanes für das Kapitel 3960, Titel 42231 wird vorbehaltlich der Beteiligung der Arbeitnehmervertretung zugestimmt.
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Maßnahmen zum Abbau von Kassenresten in der laufenden Wahlperiode (BA-Vorlage Nr. 456/III)  
Enthält Anlagen
 0909/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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